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TH 6/5273 Verpflichtung zur Ersten Hilfe - Umfang und Grenzen
Abs. 1 Nr. 13 Buchst. a Siebtes Buch Sozialgesetzbuch -SGB VII-), - zur Unterstützung einer Diensthandlung herangezogen werden, zum Beispiel von der Polizei (§ 2 Abs. 1 Nr. 11 Buchst. a SGB VII), - sich persönlich einsetzen zum Schutz eines widerrechtlich…
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TH 6/943 Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Thüringen
Wortlaut: Vor dem Hintergrund des Gesetzesvorschlags der Bundesregierung zur Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) werden ab dem 1. Januar 2016 aller Voraussicht nach unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach dem Königsteiner Schlüssel…
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TH 6/4282 Entwicklung der Zeitarbeit in Thüringen
Arbeitslosigkeit in Beschäftigung am 1. Arbeitsmarkt nach ausgewählten Wirtschaftszweigen (unmittelbar nach Abgang) Rechtskreis SGB III Rechtskreis SGB II Region Wirtschaftszweige Anlage zu KA 2271 Arbeitsmarktstatistik Land Thüringen und zugehörige kreisfreie Städte…
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TH 6/7042 Kindergarten- und Kinderkrippenplätze in der Stadt Hildburghausen
Sozialgesetzbuch (SGB VIII) von 140 Plätzen für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt. Träger: Diakoniewerk der Superintendenturen Sonneberg und Hildburghausen/Eisfeld e. V. - Rahmenkapazität nach § 45 SGB VIII von 45 Plätzen…
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TH 6/2519 Inanspruchnahme der Leistungsform des Persönlichen Budgets in Thüringen - Teil I
Vorbemerkung: Das Persönliche Budget wurde mit dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX) zum 1. Juli 2001 eingeführt. Seit dem 1. Januar 2008 sind Leistungen der Rehabilitationsträger auf Antrag durch ein Persönliches…
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TH 6/6738 Auswirkungen der Flüchtlingskrise für den Freistaat Thüringen - Teil I
Sozialgesetzbuch (SGB II) erstellt die Bundesagentur für Arbeit (BA) aus den bei der Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende von ihr nach § 51b SGB II erhaltenen und den ihr von den kommunalen Trägern und zugelassenen Trägern nach § 51b SGB II übermittelten…
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TH 6/6380 Menschen mit Behinderung im Arbeitsmarkt
hoch. Behinderte gelten als Verlierer am Arbeitsmarkt. Arbeitgeber sind jedoch nach § 154 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) verpflichtet, fünf Prozent ihrer Arbeitsplätze mit Menschen mit Behinderung zu besetzen . Dabei gibt es ein Gefälle: größere…
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TH 6/1728 Vergütung und Taschengeld für Straf- und Untersuchungsgefangene in Thüringen
ThürJVollzGB): a) b) Gesetzlicher Beitragssatz (§ 341 Abs. 2 SGB III): 3,00% c) Von den Bruttobezügen des Beitragspflichtigen einzubehaltener -hälftiger- Anteil (§ 346 Abs.1 und 2 SGB III): 1,50% 4) Taschengeld (§ 68 ThürJVollzGB, § 46 StVollzG-Bund):…
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TH 6/5717 Medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen in Thüringen
oder schweren Mehrfachbehinderungen sicherzustellen (§ 119c Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung [SGB V]). Der Zulassungsausschuss orientiert sich bei der Beurteilung der Frage der ausreichenden Versorgung derzeit an den bestehenden…
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Landesamtes für Statistik in nachfolgender Tabelle dargestellt. Kreisfreie Stadt Landkreis Land Bestattungskosten nach § 74 SGB XII 2013 2014 2015 2016 2017 1.000 Euro Stadt Erfurt 278 239 249 214 158 Stadt Gera 96 131 44 61 69 Stadt Jena 141 71 136…
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