kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6231 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Was passiert bei der HOCHBAHN-Beteiligung HanseCom?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 04.10.16 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Was passiert bei der HOCH- BAHN-Beteiligung HanseCom? Die 26 Prozent Beteiligung an der HanseCom Gesellschaft für Informationsund…

  2. HH 21/461 Chefposten der HOCHBAHN – Halten sich Hamburgs öffentliche Unternehmen an die Spielregeln?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schinnenburg (FDP) vom 11.05.15 und Antwort des Senats Betr.: Chefposten der HOCHBAHN – Halten sich Hamburgs öffentliche Unternehmen an die Spielregeln? Nach Presseberichten ist der aktuelle Vorstandsvorsitzende der HOCHBAHN , Herr Elste, am Verfahren…

  3. HH 21/4268 Einsatz unbemannter Van Carrier – Wie innovativ ist das städtische Unternehmen HHLA?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    (FDP) vom 28.04.16 und Antwort des Senats Betr.: Einsatz unbemannter Van Carrier – Wie innovativ ist das städtische Unternehmen HHLA? Der Hafen von Wilhelmshaven, der Jade Weser Port, wird das autonome Fahren von Portalstaplern, sogenannten Van…

  4. HH 21/15297 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Vertretung der Stadt im Aufsichtsrat der HHLA

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 30.11.18 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Vertretung der Stadt im Aufsichtsrat der HHLA Mit der Drs. 21/15133 bittet der Senat um das Einvernehmen der Bürgerschaft…

  5. HH 21/7184 Wirtschaftsspionage und Cyberangriffe in Hamburg – Wie ist die Sicherheitslage der Unternehmen?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    16 und Antwort des Senats Betr.: Wirtschaftsspionage und Cyberangriffe in Hamburg – Wie ist die Sicherheitslage der Unternehmen? Nach aktuellen Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz gab es einen versuchten Cyberangriff auf ein deutsches…

  6. HH 21/1055 Der kurze Weg? Neubesetzungen von Geschäftsführer- und Vorstandspositionen in öffentlichen Unternehmen Hamburgs

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Antwort des Senats Betr.: Der kurze Weg? Neubesetzungen von Geschäftsführer- und Vorstandspositionen in öffentlichen Unternehmen Hamburgs Der Drs. 21/678 ist zu entnehmen, dass bei der Neubesetzung des Postens des kaufmännischen Geschäftsführers…

  7. HH 21/3991 Gebäudereinigung: Sorglos mit dem Geld anderer – Ist der Staat der bessere Unternehmer?

    Eingereicht von: David Erkalp, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    08.04.16 und Antwort des Senats Betr.: Gebäudereinigung: Sorglos mit dem Geld anderer – Ist der Staat der bessere Unternehmer? „Wir Sozis können mit Geld umgehen“, so die Worte des Ersten Bürgermeisters vor mehr als einem Jahr. Jedoch beruhen…

  8. HH 21/15747 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Veränderungen bei BIOWERK Hamburg GmbH & Co KG

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 11.01.19 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Veränderungen bei BIO- WERK Hamburg GmbH & Co KG Ende 2018 wurde bekannt gegeben, dass die Stadtreinigung die Anteile…

  9. HH 21/11661 Umsatzsteuerpflicht für öffentlich-rechtliche Unternehmen – Was kommt auf die Hamburgerinnen und Hamburger zu?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Dutschke und Michael Kruse (FDP) vom 16.01.18 und Antwort des Senats Betr.: Umsatzsteuerpflicht für öffentlich-rechtliche Unternehmen – Was kommt auf die Hamburgerinnen und Hamburger zu? Infolge von Urteilen zur Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie der Europäischen…

  10. HH 21/3937 Briefkastenfirmen – Gibt es einen Bezug der „Panama Papers“ zu Hamburgs öffentlichen Unternehmen?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Briefkastenfirmen – Gibt es einen Bezug der „Panama Papers“ zu Hamburgs öffentlichen Unternehmen? Anfang April 2016 wurde öffentlich bekannt, dass Tausende Unternehmen weltweit Geschäfte mit sogenannten Briefkastenfirmen in Panama gemacht haben. Auch…

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