kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/17059 Todesfall eines Psychiatrie-Patienten im UKE – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Dutschke (FDP) vom 02.05.19 und Antwort des Senats Betr.: Todesfall eines Psychiatrie-Patienten im UKE – Wie ist der aktuelle Stand? Am 26.04.2019 ist ein 34-jähriger Psychiatrie-Patient an Herzversagen im UKE verstorben. Zuvor wurde er vom Sicherheitspersonal…

  2. HH 21/13422 MOIN. Motivieren – Orientieren – Integrieren. Wie ist der aktuelle Stand der Maßnahme?

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Harald Feineis (AfD) vom 13.06.18 und Antwort des Senats Betr.: MOIN. Motivieren – Orientieren – Integrieren. Wie ist der aktuelle Stand der Maßnahme? „Bei der Maßnahme „Motivieren, Orientieren, Integrieren“ (MOIN) handelt es sich um eine Maßnahme,…

  3. HH 21/12955 Zunehmende Zahl von radikalen Salafisten – Wie ist der aktuelle Stand? (XIII)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Carl-Edgar Jarchow (FDP) vom 07.05.18 und Antwort des Senats Betr.: Zunehmende Zahl von radikalen Salafisten – Wie ist der aktuelle Stand? (XIII) Nach Presseberichten vom 4. April 2018 steigt die Zahl der Salafisten in Hamburg besonders stark. So sollen…

  4. HH 21/17710 Zahl von radikalen Salafisten wächst weiter – Wie ist der aktuelle Stand? (XV)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Jarchow (FDP) vom 02.07.19 und Antwort des Senats Betr.: Zahl von radikalen Salafisten wächst weiter – Wie ist der aktuelle Stand? (XV) Nach Presseberichten halten sich weiter zahlreiche Salafisten in Hamburg auf. Zu Beginn des Jahres 2019 sollen…

  5. HH 21/8757 „Virtuelles Depot“ und Einsatz von Port Feeder Barges – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    (FDP) vom 18.04.17 und Antwort des Senats Betr.: „Virtuelles Depot“ und Einsatz von Port Feeder Barges – Wie ist der aktuelle Stand? Das Verwaltungsgericht Hamburg hatte mit Urteil vom 5. November 2014 (9 K 1280/13) die Freie und Hansestadt Hamburg…

  6. HH 21/1909 Wie ist der aktuelle Stand bei der Berechnung für das Überschwemmungsgebiet Berner Au?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 13.10.15 und Antwort des Senats Betr.: Wie ist der aktuelle Stand bei der Berechnung für das Überschwemmungsgebiet Berner Au? Bei der Neuberechnung von Überschwemmungsgebieten wollte…

  7. HH 21/16591 Inhaftierter der JVA Fuhlsbüttel bei Ausführung entflohen – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    vom 20.03.19 und Antwort des Senats Betr.: Inhaftierter der JVA Fuhlsbüttel bei Ausführung entflohen – Wie ist der aktuelle Stand? Am 19.März 2019 ist ein 24-jähriger Inhaftierter der JVA Fuhlsbüttel nach einer Ausführung zum Arbeitsamt entflohen…

  8. HH 21/15527 Zahl von radikalen Salafisten wächst weiter – Wie ist der aktuelle Stand? (XIV)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Carl-Edgar Jarchow (FDP) vom 13.12.18 und Antwort des Senats Betr.: Zahl von radikalen Salafisten wächst weiter – Wie ist der aktuelle Stand? (XIV) Nach Presseberichten vom 16. November 2018 steigt die Zahl der Salafisten in Hamburg weiter an, auch wenn…

  9. HH 21/16393 Wie ist der aktuelle Stand der Schulentwicklungsplanung im Alstertal und in den Walddörfern?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 27.02.19 und Antwort des Senats Betr.: Wie ist der aktuelle Stand der Schulentwicklungsplanung im Alstertal und in den Walddörfern? Da sich die Anmeldezahlen an den Schulen im Alstertal…

  10. HH 21/1719 Verhandlungen über Grundstücke und Gebäude für Flüchtlingsunterbringungen – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    und Antwort des Senats Betr.: Verhandlungen über Grundstücke und Gebäude für Flüchtlingsunterbringungen – Wie ist der aktuelle Stand? Der Hamburger Senat bringt einen Gesetzesentwurf zur Flüchtlingsunterbringung in die Bürgerschaft ein. Ziel ist…

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