kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/9229 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Soest

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

  2. NW 16/9222 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Paderborn

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

  3. NW 16/9223 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Recklinghausen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

  4. NW 16/12171 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Duisburg und Köln im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

  5. NW 16/12170 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kölner Polizei im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

  6. NW 16/12165 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Duisburger Polizei im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

  7. NW 16/9157 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz in Köln

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

  8. NW 16/4345 Ermittlungen im Zusammenhang mit den gewalttätigen Auseinandersetzungen am 23.08.2013 in und um das Gebäude "In den Peschen 3-5" in Duisburg-Rheinhausen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    de/was-passiert-gerade-in-duisburg/ Offensichtlich wurde im Rahmen dieser Ermittlungen die sogenannte „nicht-individualisierte Funkzellenabfrage“ verwendet, denn „Ermittelt wird ausweislich des richterlichen Beschlusses gegen eine Gruppe von „überwiegend…

  9. NW 16/9198 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Düren

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

  10. NW 16/9195 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Borken

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung…

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