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BB 6/9645 Nachfragen zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3275/Drucksache 6/8224: Multimediaboxen in Brandenburgs Justizvollzugsanstalten
landeseinheitlich. Jede Justizvollzugsanstalt (JVA) schreibt bei Bedarf in Abstimmung mit dem MdJEV die Konzessionsvergabe nach ihren Leistungsanforderungen eigenständig aus. Konzessionsgeber ist dabei die jeweilige JVA. Vor diesem Hintergrund sind die unterschiedlichen…
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NW 16/12555 Justizvollzugsanstalten im Standby-Modus
führt die Landesregierung u.a. aus, dass die im Rahmen des Justizvollzugsmodernisierungsprogramms zum 31.12.2015 geschlossenen JVA- Zweiganstalten in Coesfeld, Krefeld und Mönchengladbach vom BLB NRW „bis auf weiteres in einem betriebsbereiten Zustand“ gehalten…
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SN 6/13712 Bauverzögerungen gemeinsame Haftanstalt von Sachsen und Thüringen in Zwickau
ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch war der für das sächsisch/thüringische Gemeinschaftsprojekt Neubau JVA Zwickau kalkulierte Baukostenpreis und um welchen Betrag überstieg das kürzlich abgelehnte Angebot eines Generalunternehmers…
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SN 6/11597 Ermittlungsverfahren mit Bezug zu sächsischen Justizvollzugsanstalten
Justizvollzugsanstalt ausging und/oder gegen diese gerichtet war und die einen Bezug zur JVA aufwies, seit dem Jah¡ 2007 geführt? (Bitte jahresweise aufschlüsseln [und eine Gesamtzahll nach JVA, angezeigte Straftat sowie die Unterscheidung, ob es sich beim Anzeigenden…
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SL 15/0778 Mitarbeitermotivation und regelmäßige Mehrarbeit im Justizvollzugsdienst
gelingt es den Beamten trotz der offensichtlichen enormen Mehrbelastung im Vollzugsdienst die Verhältnisse innerhalb der JVA soweit es geht den Verhältnissen der Außenwelt anzugleichen – vor allem durch Arbeit, Freizeit und Ausbildung der Inhaftierten…
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HH 21/5560 Aktueller Justizskandal - Inhaftierter sendet "Hass-Parolen" auf Facebook und die Behörde wusste mal wieder von nichts!
Justizvollzugsbedienstete sind in der JVA Hahnöfersand derzeit beschäftigt? Wie viel Personal war in den Jahren 2010 bis 2016 in Hahnöfersand beschäftigt? Die Bedienstetenzahlen bezogen auf die der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hahnöfersand zugewiesenen Bediensteten…
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BT 18/7196 Die Praxis der Abschiebungshaft und Fragen zum Haftvollzug
Justizvollzugsanstalt (JVA) Suhl-Goldlauter vollzogen. Die weiblichen Abschiebungsgefangenen waren auf Grund einer Verwaltungsvereinbarung zwischen den Freistaaten Sachsen und Thüringen sowie dem Land Sachsen- Anhalt in der Teilanstalt Reichenhain der JVA Chemnitz…
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SH 18/3103 Familienorientierter Vollzug - Zur Situation von Kindern inhaftierter Eltern
Antwort: JVA Kiel: 4 Gefangene waren vor der Haft alleinerziehend JVA Lübeck: 4 männliche Gefangene und 6 weibliche Gefangene waren vor der Haft alleinerziehend JVA Neumünster: 1 Gefangener war vor der Haft alleinerziehend JVA Itzehoe: kein Gefangener…
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HH 21/1052 „Folgenschweres“ Jan-Delay-Konzert am Holstenglacis? – Nachfragen
Bitte pro JVA unter Angabe des jeweiligen Zeitpunkts nennen. In den Justizvollzugsanstalten (JVAs) werden in unregelmäßigen Abständen Schlüssel ausgetauscht. Im abgefragten Zeitraum wurden in der UHA zweimal, in der JVA Billwerder, der JVA Fuhlsbüttel…
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HB 18/364 Handhabung des Straf- und Maßregelvollzugs bei Sexualstraftätern
ihrer Strafhaft im Rahmen der Vollzugsplanung nach § 7 StVollzG geprüft und ist anschließend regelmäßig zu überprüfen. Da die JVA Bremen bislang über keine Sozialtherapie verfügt, werden Gefangene, bei denen die Indikation für eine Sozialtherapie vorliegt…
1.829 kleine Anfragen