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MV 6/5857 Integrationszentren und Integrationslotsen in Mecklenburg-Vorpommern
Beispiel Information zu Hausordnung, zum öffentlichen Nahverkehr, zu Versorgungsstrukturen, Beratung bei der Führung des Haushalts und bei Mietangelegenheiten , - Förderung sozialer Kontakte im Umfeld, gegebenenfalls Unterstützung in Fragen des Familiennachzugs…
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BW 16/1516 Stromausfälle durch Cyberangriffe in Baden-Württemberg
Wirtschaftsaufträge in Höhe von rund 1,4 Mio. Euro garantiert. Auch auf Bundesebene wurden die Gefahren durch Cyberangriffe für private Haushalte, Wirtschaft und Verwaltung erkannt. Die Bundesregierung hat deswegen das neue Forschungsrahmenprogramm für IT-Sicherheit…
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BE 18/13479 Integrierte Maßnahmenplanung gegen sexualisierte Gewalt: "Wir setzen den IMP um..." - wie steht es damit im Bereich Gesundheit (I)
Charité mit interkulturellem fachärztlichem Personal zur Verfügung. 7. Welche finanziellen Mittel hat der Senat im Haushalt 2018/2019 für den Ausbau teilstationärer und stationärer traumatherapeutischer Behandlungsplätze für Betroffene sexualisierter…
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SH 18/3312 Neuverhandlung des Gastschulabkommens mit Hamburg
von Ersatzschulen). Die Hamburger Bildungsverwaltung legt für die Berechnung der Kostenfolgen die im jeweils aktuellen Haushalt abgebildeten „Schülerjahreskosten“ zugrunde. 8. Sollten aus Sicht der Landesregierung in einem neuen Gastschulabkommen…
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MV 6/5150 Nachfragen zum Gesetzentwurf über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an Windparks in Mecklenburg-Vorpommern
maximal 500 Euro je Anteil wird eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Windparkprojekten auch weniger vermögenden Haushalten ermöglicht. Drucksache 6/5150 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 2. Bestehen aus Sicht…
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BY 17/8951 Zukunft der lokalen Radiosender in Bayern
Fernsehen in Bayern auf lokaler Ebene? Der Erlösanteil Bayerns aus der Digitalen Dividende II ist zunächst dem allgemeinen Haushalt zugeflossen. Über die Erlösverwendung hat der Ministerrat noch nicht entschieden.…
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BE 17/11160 LIGA-Verträge und Kontrolle von Trägern sozialer Leistungen
betriebswirtschaftliche Stelle wird voraussichtlich Anfang 2013 besetzt. Das Besetzungsverfahren für die drei mit dem Haus- halt 2012/2013 eingerichteten Beschäftigungspositionen wurde eingeleitet. 6. Wird es Veränderungen der personellen Ausstat-…
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BE 17/12815 Prostitution in Berlin
richtet sich nach den Maßgaben der Landeshaushaltsordnung (LHO). Daher ist eine Zuwendungsförderung prinzipiell auf ein Haushalts- jahr beschränkt. Um den Projekten darüber hinaus eine Form der Planungssicherheit zu gewähren, hat die für Gesundheit…
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BE 17/10129 Entwicklung des "Produktiven Lernens" an Berliner Schulen
Erweiterung des Lernangebotes „Produktives Lernen“ zur Verfügung stehenden Mittel wurden ausgeschöpft. 12. Welche Haushalts- bzw. Finanzplanung sieht der Senat konkret für das „Produktive Lernen“ für die Jahre 2012, 2013 und 2014 vor? Zu…
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TH 6/5656 Kommunale Tourismusbetriebe im Freistaat Thüringen
in der Regel nicht durch eigene Einnahmen ausgleichen. Defizite kommunaler Tourismusbetriebe werden über den kommunalen Haushalt ausgeglichen. Das Land stellt für die touristische Infrastruktur und Projekte Fördermittel zur Verfügung. Dies hat auch…
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