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ST 7/2456 Enquete-Kommission: Linke Szene (III). Nationaler Aktionsplan gegen Rassismus (NAP) - Umsetzung und Wirksamkeit
für die Koordination und für Bildungsmaßnahmen insgesamt 109.942,94 € umgesetzt, für das Jahr 2018 sind 100.000,00 € im Haushalt der LpB hierfür vorgesehen. Bemerkung des Fragestellers: Bei der Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung stehen…
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BT 19/1111 Stärkung des ATLAS-Verbundes europäischer Spezialeinsatzkommandos
grundsätzlich zeitlich befristet . Die Durchführung einer ATLAS-Präsidentschaft bindet personelle Ressourcen , um Administration, Haushalt und Implementierung der Förderung zu realisieren . Damit der ATLAS-Verbund auch zukünftig über eine planbar, gesicherte …
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SH 18/3011 Finanzierung der Sanierung der Angerbauten der CAU via ÖPP
geprüft, wie die Errichtung eines Neubaus sowie die Sanierung eines bereits leer stehenden Gebäudes aus Mitteln des laufenden Haushalts und des Sondervermögens Hochschulsanierung möglichst kurzfristig umgesetzt werden kann. Hinsichtlich aller weiteren Maßnahmen…
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MV 6/2169 Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben und/oder Rechnen
Staatlichen Schulämtern die Förderstunden für Teilleistungsstörungen zu Beginn des Schuljahres unter Berücksichtigung des Haushalts den Schulen zugewiesen. Es ist zudem anzumerken, dass nicht jeder Antrag zu Fördermaßnahmen und zusätzlichen Förderstunden…
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HB 18/1016 Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht
in Bremerhaven vom Förderwerk Bremerhaven und überprüfen den Energie- und Wasserverbrauch . Sie geben Tipps, wie man im Haushalt Strom und Wasser sparen kann und installieren kostenlose Soforthilfen wie Energiesparlampen, schaltbare Steckdosenleisten…
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BE 17/17025 Das Neuköllner Krankenhaus bröckelt und der zuständige Senator steckt seinen Kopf wieder mal in den Sand !
bewilligt. Im laufenden Doppelhaushalt 2014/2015 wurde bereits eine Erhöhung um rd. 20 % im Vergleich zum vorherigen Haushalt erreicht, dieser Doppelhaushalt sieht eine Steigerung der Krankenhausinvestitionen um rd. 40 % vor. Der Senat kommt…
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NW 16/14850 KITA-Betreuung in der Stadt Duisburg
Kindertagespflege grundsätzlich als selbständige Tätigkeit ausgestaltet. Etwas anderes gilt, wenn die Kindertagespflege in einem einzigen Haushalt von Eltern des Tageskindes erfolgt. Zum besonderen Profil und Qualitätsmerkmal der Kindertagespflege gehört, dass die Eltern…
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BB 6/6806 Aktuelle Personalausstattung der Justiz des Landes Brandenburg
Aushilfen im Bereich der Richter und Rechtspfleger aufgrund der rechtlichen Vorgaben nicht genutzt werden können. Auf die im Haushalt aufgrund der PBP 2018 bereits ausgebrachten kw-Vermerke wird in den nachstehenden Ausführungen verwiesen. Die weiteren …
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ST 7/367 Dienstreise des Verkehrsministers Webel zur Messe "transport logistic China", Teil II
sich aus Reise-, Übernachtungs-, Transfer- und Dolmetscherkosten zusammen und wurden entsprechend den Zweckbestimmungen im Haushalt des Landes Sachsen -Anhalt verausgabt. 4. Welche Kriterien galten bei der Auswahl der mitreisenden Unternehmen? Laut…
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MV 6/2949 Kosten der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners
ursprünglich geplanten Umfang durchgeführt werden ? Die Fragen 4 und a) werden zusammenhängend beantwortet. Im Haushalt des Landesamtes für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) wurde ein Leertitel, 0811 533.03 - Ausgaben…
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