kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/13736 Welche Finanzmittel setzen "Stadt und Land" und "degewo" für die Bewerbung der Senatspläne am ehemaligen Flughafen Tempelhof ein?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sollen, insbesondere die Errichtung und Bewirtschaftung von Wohnungen für breite Schichten der Bevölkerung, darunter für Haushalte mit geringem Einkommen, zu tragbaren Belastungen. Die städtischen WBG sind zu allen Geschäften und Maßnahmen berech-…

  2. BE 17/10018 Wie geht es mit der Umsetzung des Fonds zur Gewährung von Leistungen an ehemalige Heimkinder im Land Berlin weiter?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Lenkungsausschuss am 12.12.2011 entschieden. 8. Wofür stehen die Mittel in Höhe von 400.000 Euro, die neu in den Haushalt für die Einrichtung eines zentralen Fonds Heimerziehung eingestellt werden, genau zur Verfügung? Worüber werden die Kosten…

  3. BY 17/4955 Flüchtlingstragödie im Nahen Osten

    Eingereicht von: Hans-Ulrich Pfaffmann, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sondermilliarde der EU. Finanziert werden soll diese vor allem für die Winterhilfe gedachte Sondermilliarde aus dem bestehenden Haushalt der EU. • Stärkung von Entwicklungspartnerschaften mit Krisenländern : Insgesamt muss es Ziel eines europäischen Gesamtansatzes…

  4. BT 19/2863 Entwicklung der Arbeit der Kulturreferentin für Westpreußen, Posener Land, Mittelpolen, Wolhynien und Galizien

    Eingereicht von: Stephan Protschka, Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung für Kultur und Medien gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) nachstehend aufgelistete Bundeszuwendung : Haushalts-jahr Förderhöhe in € Verwaltungskostenanteil Anteil der Fördermittel in € in % am Etat in € in % am Etat 2005 53.000…

  5. TH 6/5487 Auswirkungen von Organisationsüberlegungen auf den nachgeordneten Bereich des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft

    Eingereicht von: Marcus Malsch, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Agrarstrukturbezug der Förderinstrumente sowie im Grundstück- und Landpachtverkehrsrecht. Mit Ausnahme der Aufgaben des Bereichs Haushalt, Organisation, Personal und Informationstechnologie (HOPI) haben sämtliche Aufgaben einen unmittelbaren Regionalbezug und…

  6. BE 18/12102 Leiharbeit in Berlin

    Eingereicht von: Katina Schubert, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    9 Q Gesundheits- und Sozialwesen 927 8,9 10.842 9,7 R, S, T Kunst u. Unterhaltung, Sonst. Dienstleist., Priv. Haushalte 640 6,1 6.557 5,9 Berlin, den 30. August 2017 In Vertretung Alexander F i s c h e r _____________________________…

  7. NW 16/1809 Droht ein Pflegenotstand in Münster?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Münster aktuell (Dez. 2012) 197 Schüler/-innen in der Altenpflegeausbildung. Der Landtag hat mit dem verabschiedeten Haushalt 2012 eine Ansatzsteigerung gegenüber dem Vorjahr um 4,5 Mio. € für die Förderung der Altenpflegefachkraftausbildung beschlossen…

  8. NW 16/1806 Pflegenotstand im Kreis Gütersloh

    Eingereicht von: Ursula Doppmeier, Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Gütersloh aktuell (Dez. 2012) 284 Schüler/-innen in der Altenpflegeausbildung. Der Landtag hat mit dem verabschiedeten Haushalt 2012 eine Ansatzsteigerung gegenüber dem Vorjahr um 4,5 Mio. € für die Förderung der Altenpflegefachkraftausbildung beschlossen…

  9. BT 19/8627 Aufwand, Kosten und Zulässigkeit der Schreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes an Halter älterer Dieselautos

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Oliver Krischer, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Über welchen konkreten Haushaltstitel wurde bzw. wird die Maßnahme finanziert ? Die entstandenen Kosten wurden aus dem Haushalt des KBA finanziert. 4. Welche Aktivitäten im Rahmen dieser Versendung sind seit der Beantwortung der Schriftlichen Frage…

  10. BT 19/8917 Nationale Industriestrategie 2030

    Eingereicht von: Reinhard Houben, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat in ihrem Bericht eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, um Unternehmen und Haushalte von einem etwaigen Strompreisanstieg zu entlasten. Die Bundesregierung prüft diese Empfehlungen zurzeit. Im Übrigen wird…

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