kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/16544 Digitale Stromzähler „Smart Meter“ 2019

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    identifizieren? Kann der Betreiberseitig installierte Stromzähler zwischen den verschiedenen Räumen oder gar Endgeräten eines Haushaltes unterscheiden und einem so Auskunft darüber geben, welchen Verbrauch zum Beispiel der Fernseher im Vergleich zum Radiowecker…

  2. SL 15/1584 Digitalisierung des Radios

    Eingereicht von: Barbara Spaniol, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    erreicht dagegen nur knapp acht Prozent der Deutschen. Über 95 Prozent der Empfangsgeräte sind analog, nur 3,3 Prozent der Haushalte verfügen über einen DAB-Empfänger. In Autos gehört DAB+ selten zur Serienausstattung. Vor diesem Hintergrund ist es verständlich…

  3. BT 18/8772 G20-Gipfel 2017 in Hamburg

    Eingereicht von: Jan van Aken, Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Einschränkungen für die Bevölkerung in Hamburg sowie hohen finanziellen Kosten für den Bundeshaushalt und den Hamburger Haushalt einhergehen wird. Die Bevölkerung in Hamburg hat sich jüngst in einem Referendum mehrheitlich gegen eine Großveranstaltung…

  4. HH 21/5675 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Was passiert mit der HOCHBAHN-Aktivität BeNEX?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zusammengefasst. Diesbezüglich hatte die HOCHBAHN immer dargestellt, dass diese Aktivität nicht zulasten des Hamburger Haushaltes geht, sondern Zusatzerträge für die HOCHBAHN erwirtschaftet . So wurde der Bürgerschaft im Ausschuss Öffentliche Unternehmen…

  5. NI 17/6372 Unterrichtsversorgung und Lehrernachwuchs im Landkreis Oldenburg

    Eingereicht von: Christian Dürr, Björn Försterling, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Daten aus dem EDV- Programm „Personalmanagementverfahren“ (PMV) verwendet wurden. Diese werden u. a. nach den Vorgaben des Haushalts aufgenommen. Ausgewertet wurden die ausgeschiedenen Lehrkräfte einschließlich Schulleitungen der personalkostenbudgetierten…

  6. HE 19/3530 Investitionsmittel des Bundes

    Eingereicht von: Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    eine Rolle, dass die konkreten Investitionsplanungen oftmals erst dann beginnen, wenn die in Aussicht gestellten Mittel im Haushalt der Zuweisungsgeber verbindlich veranschlagt wurden. Im Übrigen ist ganz generell darauf hinzuweisen, dass mit einem…

  7. SN 6/16673 Förderung des Vereins "Netzwerk für Demokratische Kultur e.V."

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    ep l a n t u n d j ew el l s i n w el c h er Hö h e Mi t t el d a f ü r a u s g eza h l t b ek o m m en? (B it t e nac h Haushalt sj ahr en und Pr o j ek t en auf g lied er n) Jahr Pr o j ek t Per s o n a l a u s g a b en Per s o n a l a u s g a b…

  8. SN 6/16777 Raumnutzung an der Universität Leipzig während der Kritischen Einführungswochen 2018

    Eingereicht von: René Jalaß, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Überlassung von Räumen, Zentrale Hochschulverwaltung (Kanzler, Raumplanung, Hausverwaltung, FASI, Brandschutzbeauftragter, Dezernat Haushalt und Finanzen) Hochschule Zittau/Görlitz Beantragung mit gewünschten Raumgrößen und besonderen Ausstattungsan forderungen…

  9. BY 17/23695 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Bayern

    Eingereicht von: Günther Felbinger, fraktionslos — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    bei den durch die UMA hervorgerufenen Verwaltungskosten (einschl. der Vormundschaftskosten) zu sätzlich 10 Mio. Euro im Haushalt des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales zur Verfügung. Die Auszah lung der errechneten Zuschussbeträge erfolgt…

  10. HH 21/17985 Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg

    Eingereicht von: Uwe Lohmann, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    deutlich gestiegen, die Ausgaben haben sich mehr als verdoppelt: Nach etwa 390 Millionen Euro im Jahr 2010 sind mit dem Haushalt 2019/2020 jährlich jeweils rund eine Milliarde Euro veranschlagt. Ergebnis: Noch nie haben in Hamburg so viele Kinder…

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