-
BE 17/11545 Barrieren beseitigen, behinderte Eltern unterstützen!
(beispielsweise zur behindertenspezi- fischen Unterstützung von Mutter/Vater und Förderung des Kindes in Kindertagespflege im Haushalt der Eltern nach § 23 SGB VIII). Zielrichtung sind Hilfen wie aus einer Hand aus Sicht der Betroffenen unter Nutzung…
-
BW 15/5793 Personalentwicklung an Polizeirevieren im Stadt- und Landkreis Heilbronn
nur Personalabgänge . Dies führt zu deutlich unterschiedlichen Personalbeständen innerhalb Polizeireviere im Stadt- und Haushalts-Soll (Planstellen PVD) Landkreis Heilbronn 2011 2012 2014 Polizeirevier Eppingen (inkl. aller nachgeordneten Polizeiposten)…
-
BE 18/12376 Nachhaltigkeitskriterien bei der Vergabe von Fördermitteln und Krediten durch die IBB
der Landeshaushaltsordnung beachtet. Vorrangiges Ziel der Wohnraumförderung bleibt die Bereitstellung von Wohnraum für Haushalte, die sich am Wohnungsmarkt ohne staatliche Unterstützung nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können. 5 …
-
MV 7/1185 Anhängige Verfahren sowie Personalsituation an den Sozialgerichten in Mecklenburg-Vorpommern im Zusammenhang mit der Umsetzung des SGB II in Mecklenburg-Vorpommern
Proberichterinnen und Proberichtern an den Sozialgerichten kapitelübergreifend genutzt worden. Diese Planstellen sind mit dem Haushalt 2016/2017 in die Sozialgerichtsbarkeit (Kapitel 0907) verlagert worden. Die Sozialgerichte verfügen damit für einen auf…
-
TH 6/6615 Zustand der Schulen und Unterrichtsausfall in Schlotheim
Euro 2017 805.562,58 Euro 2018 803.787,77 Euro Ergänzend dazu wurde über das Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte (§ 5 Abs. 2) vom Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales an die kommunalen Schulträger im Jahr 2018 eine investive…
-
BT 19/10296 Zuzahlungen der Versicherten bei Physiotherapie, Ergotherapie, Sprech-, Sprach- und Stimmtherapie sowie bei Podologie und Ernährungstherapie
Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/10296 tinnen und Patienten. Daten der OECD zeigen auch, dass die finanzielle Belastung privater Haushalte durch Zuzahlungen und Eigenbeteiligungen im internationalen Vergleich gering ist. 4. Inwiefern hat der Versicherte nach…
-
NI 18/3654 Wie steht es um Ausgründungen (Spin-offs) an niedersächsischen Hochschulen
Hochschulen sowie die Einbindung der Finanzverwaltung sicherzustellen. Auf die besondere Verantwortung des Beauftragten für den Haushalt wurde hingewiesen. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/3654 5 6. Enthalten die neu…
-
HH 21/16802 Vernachlässigt der Senat die Hamburger Games-Branche?
Förderprogramme zur Stärkung der Games-Szene. Dabei kamen Hessen und das Saarland im letzten Jahr neu hinzu. Alleine Bayern hat im Haushalt 2018 einen Drucksache 21/16802 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Etat von 1,8 Millionen…
-
BT 19/19868 Rahmenbedingungen für Ladeinfrastruktur und Digitalisierung
zu einer übermäßigen Belastung bestimmter Verbrauchergruppen, etwa energieintensiver Betriebe oder aber auch privater Haushalte, bei den Kosten für den Netzbetrieb und Netzausbau kommt? Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie arbeitet derzeit…
-
HH 21/17796 Hamburg – (K)ein sicherer Hafen? (XV) – f & w fördern und wohnen AöR (f & w) – Hygienische Bedingungen in Erstaufnahme-einrichtungen und Wohnunterkünften (III)
Drucksache 21/17796 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 schlossenem und nur von einem Haushalt bewohnten Wohnraum mindestens einmal im Jahr und in den Unterkünften mit der Perspektive Wohnen mindestens einmal in sechs…
10.503 kleine Anfragen