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BE 18/20126 Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept) - "k. Kultur" - (Teil I)
der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept)“.1 Es ging darum, die Nachhaltigkeit und Angemessenheit des Haushalts sowie der Finanz- und Investitionsplanung bewerten zu können, denn „[u]m realistisch wünschenswerte Zukunftspfade, hinsichtlich…
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BT 19/12871 Ansprüche der Hohenzollern auf öffentliche Kulturgüter
der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg, unter dem Vorbehalt der Bereitstellung erforderlicher Haushalts-mittel, im Schloss Charlottenburg die Geschichte der Hohenzollern zusammenfassend dargestellt und hierbei nicht zuletzt…
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HH 21/20135 Eingliederungshilfe für Drogen- und Suchtabhängige
ausreichenden Personaldecke nicht mehr machbar sein. In der Senatsmitteilung Drs. 21/17638 vom 25.06.2019 zu Nachbewilligungen im Haushalt aufgrund der Umsetzung des BTHG in Hamburg können wir hierüber einiges lesen. Durch daraus erfolgende Zuständigkeitsverschiebungen…
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HH 21/19840 Wie weit ist Hamburg vom NATO-Manöver „Defender 2020“ betroffen? (II) – Nachfragen zu Drs. 21/19285
Aktuell sind durch die anstehenden Transporte durch Hamburg keine Kosten zu erwarten, die nicht durch den laufenden Haushalt gedeckt sind.…
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SL 15/0979-NEU Altersarmut bei Frauen im Saarland
unterschiedliche Armutsrisikogrenzen . Die Werte berücksichtigen in der Regel alle Einkommenskomponenten einer Person bzw. eines Haushalts. Eine aussagekräftige Gegenüberstellung dieses Schwellenwertes mit einer einzelnen Einkommensart (hier: Rente wegen Alters…
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SL 15/0190 Bebauung des Gebietes Franzenbrunnen
und zu 30 % aus Mitteln des Regionalverbandes gefördert. Die dann noch verbleibenden Mittel werden aus dem städtischen Haushalt aufgebracht. Weitere Informationen liegen der Landesregierung nicht vor. Welches Einzugsgebiet wird für die „KiTa…
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SL 15/0979 Altersarmut bei Frauen im Saarland
unterschiedliche Armutsrisikogrenzen . Die Werte berücksichtigen in der Regel alle Einkommenskomponenten einer Person bzw. eines Haushalts. Eine aussagekräftige Gegenüberstellung dieses Schwellenwertes mit einer einzelnen Einkommensart (hier: Rente wegen Alters…
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NI 17/3256 Die Perspektive des Landesarchivs
gewordenen Verstärkung im IT-Bereich für die Erarbeitung und Implementie- rung der neuen Fachsoftware - mit den mit dem Haushalt 2012/2013 dem NLA zur Verfügung ge- stellten sieben neuen Stellen für die Abarbeitung der Bearbeitungsrückstände in der…
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MV 6/3868 Personal, Mittelausstattung und Arbeit der Jobcenter des Landes
Frauen und Männer gedacht waren, für die Deckung der Verwal- tungsausgaben eingesetzt werden müssen, weil die Verwaltungs- haushalte nicht auskömmlich ausfinanziert werden? b) Wie bewertet die Landesregierung den Sachverhalt, dass die vom Bund zur Verfügung…
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HH 21/10114 Digitalisierung an Hamburgs Schulen – Wie ist der aktuelle Stand?
Zeitraum von 2018 bis 2022 für den Ausbau der IT-Infrastruktur in den Schulen in Aussicht gestellt, diese aber nicht in den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) eingestellt. Zudem hat Bundesbildungsministerin Wanka entgegen der…
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