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BE 18/13937 Erhalt der Kleingärten am Westkreuz
Berliner Infrastruktur ist dem Senat bekannt. Aus diesem Grund hat der Senat monetäre und personelle Verstärkungen im laufenden Haushalt veranlasst. Frage 13: Wie breit soll die Durchwegung durch das Kleingartengebiet werden und inwieweit ist dem Berliner…
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SL 15/190 Bebauung des Gebietes Franzenbrunnen
und zu 30 % aus Mitteln des Regionalverbandes gefördert. Die dann noch verbleibenden Mittel werden aus dem städtischen Haushalt aufgebracht. Weitere Informationen liegen der Landesregierung nicht vor. Welches Einzugsgebiet wird für die „KiTa…
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SL 14/536 Filmarchivierung im Saarland
Ressourcen für die Unterbringung, archivtechnische Bearbeitung, Erschließung und Bereitstellung müssen entsprechend im Haushalt eingestellt werden. Der Bilddatenträger hat im Unterschied zum Aktenstück eine weitere Qualität, die bei der Bewertung…
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Liquiditätssicherung der Folgemonate. Eine separate Liquiditätsrücklage wird nicht gebildet. 2 Ausweislich § 2 Abs. 4 der Haushalts- und Kassenordnung wird eine allgemeine Betriebsmittelrücklage gebildet und diese auch im Haushaltsplan abgebildet. Eine…
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SN 6/6589 Bezug von Sozialleistungen durch Nicht EU Ausländer
Entsprechende Daten liegen nicht vor. Das Statistische Landesamt des Freistaates Sachsen erfasst zum Wohngeld lediglich Daten zum Haushalt, nicht aber zur Nationalität . Frage 5: Wie viele Nicht-EU-Ausländer bezogen in den Jahren seit 2013 jeweils eine Bun…
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BE 17/18794 Wohnungen für Flüchtlinge (V): Mietsachgebiet im LAGeSo
der Senat an, die Vermittlung von Wohnungen an Asylsuchende zu intensivieren, da die Ermöglichung einer selbständigen Haushalts- und Lebensführung neben dem Spracherwerb und der Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu den wesentlichen Voraussetzungen…
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SN 6/4456 Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL)
folgenden Baumaßnahmen des SMUL beachtet, welche sich dezeit in der Realisierung befinden beziehungsweise bereits in den Haushalt eingeordnet sind: o LfULG; Sanierung und Umbau des Fachbildungs- und Fördezentrums Wurzen, . LfULG; Neuunterbringung des…
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Rotwild-Proben erfolgen beim LGL. Die dadurch entstehenden Kosten (Labor, Verbrauchsmaterial, Personal ) werden aus dem laufenden Haushalt des LGL und damit aus dem Staatshaushalt finanziert. Darüber hinaus wird den einsendenden Jagdausübungsberechtigten…
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HB 18/1722 Bestände der Gagfah im Land Bremen
Nachbarschaftsbörse und für ein Täter-Opfer-Ausgleich-/Wohnenin -Nachbarschaften-Büro (TOA/WiN) zur Verfügung. Die Anzahl von SGB-II-Haushalten, die in Wohnungen der Gagfah Bestände leben, ist dem Senat nicht bekannt. 3. Welche Informationen hat der Senat zum Zustand…
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NW 16/1097 Entwicklung der finanziellen Situation der Kommunen
Abschluss. Zur Einschätzung der kommunalen Finanzlage in Nordrhein-Westfalen ist es daher erforderlich die Entwicklung der Haushalts- und Finanzwirtschaft der Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes Nordrhein-Westfalen zu kennen, um aus diesen Daten weitere…
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