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HE 19/5151 Anzahl der Beauftragten der Hessischen Landesregierung
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung mit Mitteln für Reisetätigkeit ausgestattet; dafür sind im Haushalt jährlich 3.000,00 € veranschlagt. Beauftragter für Räume für die Kultur- und Kreativwirtschaft Der Beauftragte berät…
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SH 19/769 Schleswig-Holsteins Engagement im Rahmen des Bund-Länder-Programms des BMZ zur Bekämpfung von Fluchtursachen
sowie der Krisenbewältigung und -prävention im Zusammenhang mit der Asyl- und Flüchtlingspolitik“) wurde erst mit dem Haushalt 2016 eingerichtet. Antwort: In den Jahren 2016 und 2017 wurde jeweils ein in mehrere Module unterteiltes Projekt…
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BE 18/15128 Digitalisierung in Berufsschulen
eine zügige Umsetzung von WLAN ermöglicht. Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg: Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat im Haushalt weder für 2018 noch für 2019 Mittel für die Digitalisierung der Schulen im Bezirk veranschlagt bzw. vorgesehen. Mittel…
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ST 7/3108 China Reise des Verkehrsministers Webel
benennen und beziffern. Die Kosten für die Dienstreise von Minister Webel wurden entsprechend den Zweckbestimmungen im Haushalt des Landes Sachsen-Anhalt verausgabt. Sie setzten sich aus Reise-, Übernachtungs-, Visa und Dolmetscherkosten zusammen …
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BT 19/4812 Interims-Regierungsterminal am Flughafen Berlin-Brandenburg "Willy Brandt"
sie eine eventuell bestehende Diskrepanz? 2012 wurden für die Gesamtbaumaßnahme Regierungsflughafen 299,2 Mio. Euro im Haushalt veranschlagt. 2018 wurde die Summe mit einem Nachtrag auf 343,6 Mio. Euro erhöht. Gründe dafür sind der um mehrere Jahre…
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SN 6/14684 Zuschüsse für Investitionen an den Sächsischen Krankenhäusern (Haushaltstitel 0840 89101 in Verbindung mit 0807 TG 57)
werden. Durch das im Haushaltsplan 2017/2018 neu eingestellte Verfahren des Bewilligungsvolumen Genehmigungsvorbehaltes des Haushalts- und Finanzausschusses (HFA), müssen die Projekte dem Gremium noch in EUR vorgelegt werden. Erst nach der Zustimmung des…
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SN 6/3482 Telefonkosten im Strafvollzug
und wann erfolgte im Freistaat Sachsen die letzte Ausschreibu ng fü r Telefonan bieter i n J ustizvollzu gsanstalten? Dem Haushalt des Freistaates Sachsen fließen keine Einnahmen aus Telefongebühren im Bereich der Gefangenentelefonie zu. Die Justizvollzugsanstalten…
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SH 18/979 Situation der studentischen Hilfskräfte in Schleswig-Holstein
Diplom-/Bachelorabschluss 7,60 € (Ausnahme 9,40 €) mit Masterabschluss 7,90 € (Ausnahme 9,70 €) Beschluss im ZHP (Zentraler Haushalts- und Planungsausschuss - 30.01.2013) und Senat der Muthesius Kunsthochschule (06.02.2013) Musikhochschule Lübeck Studentische…
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BT 18/1518 Personalsituation der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
parlamentarische Gesetzgebungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist, konnte im Bundeshaushalt – insbesondere im Haushalt 2014 – noch keine Vorsorge getroffen werden. Einzelheiten zum Mehrbedarf an Sach- und Personalmitteln im Zusammenhang mit…
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BT 18/1119 Eigenstromprivileg und Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung
Terajoule 2012: 302 850 Terajoule Im Hinblick auf die diesbezügliche Wärmeerzeugung und/oder den Wärmeverbrauch in privaten Haushalten werden im Rahmen der amtlichen Statistik keine entsprechenden Daten erhoben. 4. Wie hat sich nach Informationen der Bundesregierung…
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