kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/14091 Drohnen über Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    1. Wie viele Vorfälle mit Drohnen über Justizvollzugsanstalten in NRW sind der Landesregierung bekannt (bitte nach JVA-Standorten einzeln auflisten)? 2. Sofern Vorfälle bekannt sind, konnten durch Mitarbeiter, die Polizei oder Dritte abgeworfene…

  2. HH 21/6542 Rechtsanwälte-/-innenbesuch in Billwerder

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gemeinsam im Warteraum untergebracht sind. Die Gefangenen selbst berichten, dass sie auch an anderen Stellen innerhalb der JVA Billwerder nicht voneinander getrennt werden, so beim Einkauf, beim Arztbesuch et cetera. Vor diesem Hintergrund frage ich…

  3. HH 21/10794 Vorführungen zu Gerichtsterminen

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    HS 2 x HS 4 x HS - 1 x UH+HS - - - BW = JVA Billwerder; UH = Untersuchungshaftanstalt; FB = Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel ; SH = Sozialtherapeutische Anstalt Hamburg; GM = JVA Glasmoor; HS = JVA Hahnöfersand . Bei drei Terminen in der 35…

  4. SN 6/12784 Berufsgruppenspezifische Opfer von Straftaten in Sachsen im Jahr 2017

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 34 Seiten, enthält Tabelle

    Berichtsjahr 2017 Schlüsselzahl der Tat Straftat Beruf/Tätigkeit Polizeivollzugsbeamte Zoll (Vollstreckungsbeamte ) JVA (Vollstreckungsbeamte ) Sonst. Vollstreckungsbeamte und gleichstehende Personen i.S. der §§ 113,114 StGB Feuerwehr sonstige…

  5. ST 7/469 Gesundheitsvorsorge in der Justiz und im Strafvollzug in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Gefangenen Anlage 2 weiblich männlich weiblich männlich weiblich männlich weiblich männlich JVA Burg 1843 5421 6 17 285 80 0 0 JVA Halle 2592 5182 8 19 751 433 3 3 JVA Volkstedt 809 2800 3 8 205 106 0 0 JA Raßnitz 973 2602 1 6 200 94 0 0 LBBG 662 2037 1…

  6. HH 21/7772 Angriff im Gerichtssaal des Hamburger Landgerichts

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Wiederholungsgefahr erlassen. Der Angeklagte befand sich seitdem in Untersuchungshaft, zuletzt in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder. Am Morgen des 31. Januar 2017 wurde der Angeklagte schließlich in die UHA überstellt, um von dort zur Wahrnehmung…

  7. BE 17/18502 Innenrevision bei der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Steffen Zillich, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Beschaffung und Bevorratung von Medikamenten für Strafgefangene in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit (Arztgeschäftsstellen ; Umsetzung in der JVA Moabit; Einhaltung der Dienstanweisung); e) im November 2014 die Prüfung von Stundungen, …

  8. SL 15/1691 Fürsorgepflicht des Dienstherrn gegenüber Beamten

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Listener hat nach der Forschung oft einen nachhaltigen Effekt auf die Stimmungslage. Dieser Peer-to-Peer-Ansatz hat sich in der JVA Saarbrücken mittlerweile auch in Krisensituationen während der Strafhaft bewährt. Projekt „Tandemzelle“: Jeder Gefangene…

  9. HH 21/2989 Berliner U-Bahn –Täter aus Hamburg: Hat Resozialisierung versagt?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Raubes und gefährlicher Körperverletzung zu zwei Jahren und neun Monaten Jugendhaft verurteilt worden sein, die er in der JVA Hahnöfersand absaß. Außerdem sei der Täter zeitweise in psychiatrischer Behandlung in Hamburg gewesen. Vor diesem Hintergrund…

  10. BB 6/4713 Die Situation des Justizvollzugs, des Jugendarrests und der Sicherungsverwahrung in Brandenburg

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 466 Seiten, enthält Tabelle

    - Luckau-Duben 151,65 67,37 68,87 29,82 Neuruppin-Wulkow 176,97 14,87 - - Wriezen 122,03 15,26 - - *Schließung der JVA Frankfurt (Oder) 2014 Anstalten Männer Frauen geschl. Vollzug offener Vollzug geschl. Vollzug offener Vollzug Brandenburg…

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