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HH 21/9671 Bunker Feldstraße (VI): Grün ist vergänglich, Bunkeraufbau beständig – Weitere Geschenke an den Investor
Interesse des Investors, den Bunker weiter zu betreiben. Deshalb nochmal die Frage: Welche Auswirkungen auf den Hamburger Haushalt hätte es, wenn keine Verlängerung der Erbpacht vereinbart würde und der Bunker im Jahr 2053 zurück an die Stadt Hamburg…
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BT 19/7497 Herstellung und Entsorgung von Akkumulatoren für mobile Anwendungen (Pkw, Nutzfahrzeuge, Schiffe, Bahnen)
insbesondere aber für die Elektrifizierung der Verkehrssysteme , die Speicherung Erneuerbarer Energien sowie in privaten Haushalten , angewendet wird. Daher werden die bei der Herstellung der Batteriezellen entstehenden CO2-Emissionen im Produktionssektor…
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BE 18/17512 Gender Mainstreaming und Gender Budgeting in der Finanzpolitik
Die geeigneten allgemeinen Vorgaben dafür werden von der Senatsverwaltung für Finanzen im Aufstellungsrundschreiben zum Haushalt berücksichtigt . Die Umsetzung, Kontrolle und Weiterentwicklung liegen im Rahmen der dezentralen Fach- und Ressourcenverantwortung…
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HH 21/18633 Überlastung der Justiz – Gerichtsvollzieherwesen, quo vadis?
in den ersten vier Monaten des Jahres 2019 quittierten drei Gerichtsvollzieher ihren Dienst vorzeitig – trotz der mit dem Haushalt 2019/ 2020 eingerichteten Vertretungsstellen sowie der 33 Stellenehebungen zur schnelleren Beförderung. Pensionierungen…
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BT 19/15606 Werbekampagne "Die Glorreichen 17 - Ziele für nachhaltige Entwicklung" der Bundesregierung
Begutachtung der DNS gebeten wurden, in ihrem „Peer Review“ 2018 empfohlen. Der Haushaltsgesetzgeber hat deshalb erstmalig im Haushalt 2018 insgesamt 600.000 Euro für die „Ressortübergreifende Nachhaltigkeitskommunikation“ im Etat des Presse- und Informationsamtes…
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BB 6/8098 Hospize im Land Brandenburg
Rahmenvereinbarung stationäre Hospize Seite 2 von 20 Präambel Im Vordergrund der Hospizarbeit steht die ambulante Begleitung im Haushalt oder in der Familie mit dem Ziel, sterbenden Menschen ein möglichst würdevolles und selbstbestimmtes Leben bis zuletzt…
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NW 16/11133 Benachteiligungen durch die Funktionszuordnung bei der Polizei Nordrhein-Westfalen – Qualitätsverlust im Bereich der Spezialsachbearbeitung verhindern
der Besoldungsgruppen A 12 und A 13 besetzt, weil erheblich mehr Funktionen ausgewiesen waren als Planstellen im jeweiligen Haushalt zur Verfügung standen. Das „Innehaben“ einer Funktion nach A 12 oder A 13 wurde seinerzeit subjektiv als bessere Beförderungsperspektive…
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BT 19/12250 Wohnungspolitische Rahmendaten im Freistaat Sachsen
der Räume kein Erhebungsmerkmal im Mikrozensus-Zusatzprogramm 2014 darstellte. Die durchschnittliche Mietbelastung eines Haushalts ist hier der Anteil der Bruttokaltmiete am Haushaltsnettoeinkommen. Im Mikrozensus ist es nicht bekannt, wo innerhalb der…
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BT 18/1209 Planungen für den Neckarausbau
(bitte Gesamtkosten sowie Streckenabschnitte Neckarmündung–Heilbronn, Heilbronn–Stuttgart , Stuttgart–Plochingen nennen)? Im Haushalt sind derzeit für die Verlängerung der Schleusen, für Wendestellen sowie für die Anpassungen der Strecke sowie für Ausgleichs-…
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HH 21/3282 HSP-Mittel – Wem kommen die Mittel vom Bund zugute?
Die Entwicklung innerhalb der Folgejahre ist abhängig vom Ausgang des ZLV- Verfahrens und des Aufstellungsverfahrens zum Haushalt 2017/2018, welches voraussichtlich Ende 2016 abgeschlossen sein wird. Ungeachtet dessen machen die Hochschulen von dem…
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