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BT 18/8992 Auswirkung der Kühlwassernutzung von Kraftwerken
Biomasseschädigungen des Phytoplanktons, des Zooplanktons und der Fischeier und Fischlarven sowie die Folgen auf den Sauerstoff-haushalt. HUuG Tangstedt. 133 pp. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/8992 – 4 – Deutscher…
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BY 17/12722 Waldumbau in Bayern
2015) haben zu ei nem deutlichen Anstieg der Förderanträge geführt. Damit verbunden ist ein deutlich höherer Bedarf an Haushalts mitteln. Hierfür sieht das Haushaltsrecht das Mittel der Verpflichtungsermächtigung mit Fälligkeit im Folgejahr vor, um…
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NW 16/13347 Unzureichende Beantwortung: Notwendige Transparenz des Finanzministers als Chef der Sparkassenaufsicht
Wahlperiode Drucksache 16/13347 3 wird auf die Vorlage 16/4046 vom 27. Juni 2016 verwiesen. Mit dieser Vorlage wurde der Haushalts- und Finanzausschuss umfassend und transparent über das Verfahren und die materiellen Entscheidungsgründe unterrichtet.…
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BE 18/10397 Gewalt gegen JVA Beamte und Beamtinnen in Berlin - Imame in Haftanstalten
derzeit eine sach- und bedarfsgerechte Personalausstattung im Haushaltsjahr 2017 von 2.835 Stellen gegenüber. Für den Haushalt 2018/2019 sind weitere Personalbedarfe auch unter Berücksichtigung der erhöhten Gefangenenbelegung sowie der Behandlung/Betreuung…
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NW 16/14745 Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Kindertagesstätten
Ausbau hat die Landesregierung vorangetrieben und damit die Rahmenbedingungen für die U3-Betreuung verbessert. So stehen im Haushalt 2017 über die Kindpauschalen hinaus allein rd. 179 Mio. Euro Landesmittel als zusätzliche U3- Pauschalen für zusätzliches…
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HH 21/11975 Teuer erkaufte Einigung für Hörgensweg erfüllt nicht alle im Bürgervertrag gemachten Zusagen
Altersgruppen angesprochen werden. Im Wege der Kooperation zwischen Investor und interessierten Bedarfsträgern sollen dem Investor Haushalte vorgeschlagen werden, mit denen er einen Mietvertrag abschließen kann und die zu einer Durchmischung am Standort beitragen…
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ST 6/1559 EU-Strukturfonds in Sachsen-Anhalt
Verwendung der dem Land von der EU bereitgestellten Strukturfondsmittel bilden die Operationellen Programme. Im jährlichen Haushalt werden darauf aufbauend die in Umsetzung der Operationellen Programme zu erwartenden Ausgaben veranschlagt. Die EU-Ausgaben…
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BW 15/6854 Überlastungsanzeigen in den Zuständigkeitsbereichen von Justiz- und Innenministerium
Baustellen 09/2010 und 02/2012 Keine förmliche Reaktion gegenüber RP Freiburg. 3,5 zusätzliche Stellen wurden im Haushalt 2013/2014 geschaffen 7 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 6854 gart 21. Nachrichtliche Information…
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HH 21/9819 Wie ist es um die Situation von Trennungs- und Scheidungskindern bestellt?
diese werden jedoch nicht als Beteiligte geführt, ferner werden nicht gemeinsame Kinder, die mit den Eheleuten in einem Haushalt mit den Eheleuten leben (gelebt haben) nicht genannt, können aber dennoch „betroffen“ von einer Scheidung sein. Eine händische…
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ST 7/1771 Gleichstellungsbeauftragte in den Kommunen Sachsen-Anhalts
Stadt Wahlen, Sitzungsdienst, Friedhofsangelegenheiten Sandersdorf-Brehna, Stadt Liegenschaften Südliches Anhalt, Stadt Haushalt, Steuern Zerbst/Anhalt, Stadt Personalsachbearbeitung, Bezügeberechnung Zörbig, Stadt Bauaufsicht, Städtebau, Gebäudemanagement…
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