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BE 18/11616 Wer profitiert vom Neuvermietungszuschlag der AV Wohnen?
einen statistischen Überblick über die Wanderungsbewegungen und Verdrängungseffekte, die Arbeitslosengeld II beziehenden Haushalte betreffend? Falls nicht, wann ist mit der Schließung dieser statistischen Lücke zu rechnen? Zu 3.: Nach Auskunft des…
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BW 16/2189 Gesonderte Unterstützung von Kommunen mit hohen Geburtenraten, hohem Zuzug und hoher Arbeitslosigkeit
Einkommensgrenzen für Förderempfänger angehoben. Damit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass es zwischenzeitlich auch für Haushalte mit nicht nur relativ geringem Einkommen stellenweise schwierig ist, sich am Wohnungsmarkt angemessen mit Wohnraum zu versorgen…
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TH 6/2098 Beantragung, Budgetierung und Genehmigung von Klassenfahrten
Klassenfahrten auf der "Klassen fahrtenliste". Es wird eine möglichst regional und schulartbezogene gleichmäßige Verteilung der Haushalts mittel unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Bedürfnisse in den Schularten angestrebt. Zu 7.: Dies soll bis zum 31…
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NI 17/5248 Gibt das Land die Bundeszahlungen zur Entlastung der kommunalen Ebene an die niedersächsischen Kommunen weiter?
Millionen Euro Landesmitteln zusammensetzen , ausgezahlt. Darüber hinaus wurde mit dem Zweiten Nachtragshaushalt für den Haushalt 2015 zur weiteren Entlastung der Kommunen im Vorgriff auf weitergehende Änderungen des Aufnahmegesetzes im Kalenderjahr…
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NI 17/5324 Wie erfolgte die Auswahl der Tierschutzbeauftragten?
verwendet wird. Für die Unterstützung der Landesbeauftragten für den Tierschutz im Bereich der Sachbearbeitung wurde mit dem Haushalt 2015 eine Planstelle A 13 (g. D.) nebst Beschäftigungsvolumen und Budget in Höhe von 59 651 Euro jährlich zur Verfügung…
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TH 6/1613 Bildungs- und Schulqualität in Thüringen: Interne und externe schulische Evaluation in allen Schulen in Thüringen - Teil 2
Vermittlung schulexterner Berater. Die Staatlichen Schulämter sind in Referate gegliedert: Referate 1 und 2 - Personal und Haushalt, Referate 3 und 4 - Schulaufsicht/Qualitätssicherung und Referat 5 - Qualitätsentwicklung und Unterstützungssystem. Die…
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BE 17/12270 Obdachlosenunterkünfte in Berlin: Bedarf und Angebot
2011 lag der Anteil untergebrachter wohnungsloser Einpersonenhaus- halte zwischen 94 und 96 % aller untergebrachten Haus- halte. Von den untergebrachten Einpersonenhaushalten ent- fielen konstant 14 – 15 % über die Jahre auf Frauen. 4 – 5…
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ST 7/4080 Vergabepraxis des Landessportbundes
zweckgebundene Zuschüsse zur Finanzierung des Trainerpools sowie des Filialpersonals gewährt. Des Weiteren werden aus dem Haushalt des Landes jährliche Zuschüsse für den Betrieb der Sportinternate und Mensen in Halle und Magdeburg geleistet sowie weitere…
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BE 18/17756 Die privaten Bürgschaften für Asylbewerber in Berlin (Teil II)
Erstattungsaufforderung. 5. Wie beziehungsweise wo werden die durch Erstattungsaufforderung generierten Einnahmen im Haushalt verbucht? 3 Bitte um tabellarische Darstellung, nach Titel, Funktion, Bezeichnung, Haushaltsjahr und mit einer zusätzlichen…
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BT 19/1608 Zur Wohnsitzregelung für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte
Deutschland haben und erwerbsfähig sind, erhalten sie sowie die Mitglieder ihrer Bedarfsgemeinschaft (insbesondere ihre im Haushalt lebenden Familienangehörigen ) bei Hilfebedürftigkeit Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes Vorabfassung - w ird…
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