kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/15824 Gewalt gegen Schiedsrichter

    Eingereicht von: Dr. Dorothee Stapelfeldt, Rita Hagl-Kehl — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand Die Rechtsänderungen werden voraussichtlich nur geringe Auswirkungen auf die Haushalte des Bundes, der Länder und der Gemeinden haben. Betroffen von den Rechtsänderungen sind diese nur, wenn sie nicht preisgebundenen…

  2. HH 21/7828 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Januar 2017?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    insgesamt 241 Personen. Im Monat Dezember wurden 141 Haushalte mit Wohnraum versorgt. Eine Differenzierung in zugewanderte oder wohnungslose Menschen ist nicht möglich, da eine Auswertung nur nach Haushalten und nicht nach Personen möglich ist. Im Bereich…

  3. ST 6/456 Zuweisungen des Bundes und der EU

    Eingereicht von: Christoph Erdmenger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    die neue EU-Förderperiode 2014 bis 2020 basieren auf dem Vorschlag der Europäischen Kommission vom 29. Juni 2011 - Ein Haushalt für „Europe 2020“ -. Darin schlägt die Kommission die Einführung einer neuen Kategorie, der „Übergangsgebiete“, vor, zu…

  4. BT 18/7525 Finanzkontrolle Schwarzarbeit - Kontrolle von Mindestlöhnen 2015

    Eingereicht von: Beate Müller-Gemmeke, Lisa Paus, Corinna Rüffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    A (Land- und Forstwirtschaft, Fischerei ), O (Öffentliche Verwaltung und Verteidigung, Sozialversicherung), T (private Haushalte) sowie U (Exterritoriale Organisationen und Körperschaften) der Wirtschaftszweigklassifikation 2008 (WZ 2008) ausgenommen…

  5. BT 18/2949 Geringfügige Beschäftigung

    Eingereicht von: Brigitte Pothmer, Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    zialversicherungspflichtige Beschäftigung hat die geringfügige Beschäftigung die größte Bedeutung in dem Wirtschaftsabschnitt Private Haushalte; dort kom- Drucksache 18/2949 – 6 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode men auf 100 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte…

  6. BT 18/2774 Deutsche Beteiligung an von den Vereinten Nationen geführten Friedensmissionen

    Eingereicht von: Agnieszka Brugger, Tom Koenigs, Dr. Franziska Brantner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    Bundesregierung trägt derzeit als viertgrößter Beitragszahler zum Haushalt für Friedensmissionen der VN maßgeblich zu deren Finanzierung bei. Der deutsche Beitragssatz im VN-Haushalt beträgt derzeit 7,141 Prozent. Dies entspricht für das Haushaltsjahr…

  7. BT 18/1163 Potentiale der Arbeitnehmer- und der Personenfreizügigkeit für den Arbeitsmarkt und die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands

    Eingereicht von: Brigitte Pothmer, Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Erbringung v. sonstigen Dienstleistungen 788.886 733.022 55.636 23.511 T Private Haushalte 43.057 32.387 10.602 8.433 U Exterritoriale Organisat. u. Körpersch. 22.416…

  8. BT 19/3524 Die menschenrechtliche Situation in den Westbalkanstaaten

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    ersten Quartal 2018 deutlich gesunken ist, bleibt die Nachhaltigkeit dieser Entwicklung abzuwarten. Einkommensquellen der Haushalte in Kosovo sind insbesondere das Arbeitseinkommen , dessen Höhe zumeist von der schulischen Qualifikation abhängig ist, sowie…

  9. BT 18/7464 Immobiliengeschäfte der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und mögliche aufsichtsrechtliche Versäumnisse der Bundesregierung

    Eingereicht von: Dr. Harald Terpe, Maria Klein-Schmeink, Kordula Schulz-Asche, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Finanzen und Controlling sowie einer Stabsstelle Innenrevision ist gewährleistet, dass eine laufende Kontrolle über den Haushalt und die Prozesse der KBV erfolgt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/7464 –…

  10. BT 18/6749 Finanzierung und Projekte des Grünen Klimafonds in der internationalen Klimafinanzierung

    Eingereicht von: Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    und Aufwuchs absolut und prozentual auflisten)? Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Im Regierungsentwurf für den Haushalt 2016 sind 70,76 Mio. Euro vorgesehen. Die weiteren Mittel sollen wie folgt abfließen: Haushaltsjahr Abflussschlüssel…

10.503 kleine Anfragen