kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/6428 Tourismusentwicklung und Arbeitsplätze durch Förderung von Skigebieten

    Eingereicht von: Ludwig Hartmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 22 Seiten

    österreichischen Skigebiete in wesentlich höheren Lagen eine ungleich bessere Ausgangslage in Bezug auf Schneesicherheit bieten, für haushalts-, wirtschafts- und umweltpolitisch sinnvoll und nachhaltig? Falls ja, warum? Antwort des Staatsministeriums für Wirtschaft…

  2. NW 17/7507 Weitere Ergebnisse der polizeilichen Datenerhebung zu Straftaten mit dem Tatmittel Stichwaffe in Nordrhein-Westfalen im Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis zum 30. Juni 2019

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 42 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage 2917 Anlage 3 Opfer-TV-Beziehung räumlich-sozial Anzahl der Opfer im gemeinsamen Haushalt lebend Erzieh./Betreu.-verhältnis 94 im gemeinsamen Haushalt lebend - sonstiges Verhältnis 400 Erzieh./Betreu.-verhältnis im Gesundheitswesen - Krankenhaus…

  3. HH 21/20012 Bildungs- und Teilhabepaket in Hamburg – Abfrage für 2019

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    Die bereits im Jahr 2011 eingeführten Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Haushalten, die Transferleistungen beziehen, sollen die gleichen Bildungs- und Teilhabechancen in Schule und Kita sicherstellen. …

  4. BT 19/13000 Deutsch-Französische Kooperation zur Batteriezellenfertigung

    Eingereicht von: und anderer Gremien, und anderer Gremien länger, und — Veröffentlicht am — 2981 Seiten, enthält Tabelle

    der Ausgaben einer Einrichtung außerhalb der Bundesverwaltung (institutionelle Förderung) sind gesperrt, solange der Haushalts- oder Wirtschaftsplan des Zuwendungsempfängers nicht von der zuständigen obersten Bundesbehörde und dem Bundesministerium…

  5. BT 18/725 Drogenpolitik der Bundesregierung und Aufgaben der Drogenbeauftragten

    Eingereicht von: Dr. Harald Terpe, Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 36 Seiten

    Programmen zur Drogenund Suchtpolitik der Bundesregierung (insbesondere im Bereich Prävention und Schadensminimierung)). Haushalt 44. Welche finanziellen Mittel standen der Drogenbeauftragten und ihrer Geschäftsstelle für die Haushaltsjahre 2010 bis…

  6. RP 17/869 Fördergelder gegen Extremismus

    Eingereicht von: Damian Lohr, AfD — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Zur ganzheitlichen Präventionsstrategie des MFFJIV zählen die sozialen Bildungsmaßnahmen der Jugendarbeit. Im aktuellen Haushalt stehen hierfür 2 029 000 Euro zur Verfügung. Mittel erhält zum einen der Landesjugendring (LJR) Rheinland-Pfalz für seine…

  7. SH 18/3040 Ausgaben des Landes für die Behandlung psychischer Erkrankungen von Beamtinnen und Beamten

    Eingereicht von: Dr. Heiner Garg, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Aufwendungen für ambulante (= nicht stationäre) psychotherapeutische Behandlungen (ohne Heilfürsorge der Landespolizei) Haus halts- jahr Betrag der eingereich- ten Rech- nungen Betrag der beihilfefähig anerkannten Kosten errechnete …

  8. MV 6/4867 Wasserentnahmeentgelt

    Eingereicht von: Jürgen Suhr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    erneuerungsbedürftiger Anlagenteile, die nicht gefördert werden. Voraussetzung ist ferner die Verfügbarkeit der Mittel im Haushalt. Die Förderung erfolgt ab 2015 nach der Richtlinie zur Förderung nachhaltiger wasserwirtschaftlicher Vorhaben (WasserFöRL…

  9. BT 18/7290 Fallbezogene asyl- und integrationsbedingte Ausgaben der Bundesländer in 2016

    Eingereicht von: Dr. Gesine Lötzsch, Caren Lay, Dr. Dietmar Bartsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    welche konkreten Maßnahmen sie ihre Aufgaben umsetzen und wie sie die hierfür erforderlichen Mittel berechnen und in ihren Haushalten veranschlagen Der Bundesregierung liegen keine Angaben dazu vor, welche Ausgaben die Länder für die allgemeine Aufnahme…

  10. HH 21/14550 Hamburg. Deine Perlen: was tut der Senat gegen die soziale Spaltung in Hamburg?

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/14550 5 b) Welche Beteiligungsformen fördert der Senat, um einkommensschwache Haushalte hinsichtlich kommender Wahlen zu aktivieren? Die LZ bereitet derzeit sowohl zu den Bezirks- als auch Europawahlen diverse…

10.503 kleine Anfragen