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BE 18/15030 Altenhilfe- und Ehrenamts-Unterstützungsstruktur
Besetzungen werden erst bei Erreichen des Renteneintrittsalters der betreffenden Mitarbeiter Innen realisiert. Für 2019 ist im Haushalt des Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Einrichtung einer Stelle Altenhilfekoordination geplant. Antwort des Bezirks…
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SN 6/10414 Einstellung von SeiteneinsteigerInnen und schulartfremder Lehrereinsatz im Schuljahr 2017/18
Entwicklung und Lernen, Fächer DaZ, Englisch und Grundschuldidaktik, - TU Dresden: Fächer Mathematik, Wirtschaft-Technik-Haushalt/Soziales und Grundschuldidaktik, - TU Chemnitz: Fach Grundschuldidaktik. Die Zulassungsverfahren sind noch nicht abgeschlossen…
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ST 7/627 Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen der Landesregierung für Hartz-IV-Empfänger und Leiharbeiter
Das Programm richtet sich an Familienbedarfsgemeinschaften aus dem Rechtskreis des SGB II mit mindestens einem Kind im Haushalt. Voraussetzung 3 für die Aufnahme in das Projekt ist, dass beide Partner arbeitslos und ein Partner jünger als…
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BE 17/18495 Bezirkliche Ehrenamtskoordinator*innen - Wunsch oder Wirklichkeit?
In welcher Höhe wurden seither Mittel für diese Stellen bereitgestellt? 3. In welcher Höhe wurden den Bezirken im Haushalt 2016/2017 Mittel für die Finanzierung der Stellen für die bezirkliche Ehrenamtskoordination im Rahmen der Flüchtlingshilfe…
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HH 21/13098 Steuertrendwertberechnung des Senats – Woher kommen die hohen Abschläge und Trendbrüche? (II)
Stützzeitraums 1997 bis 2017? (Bitte tabellarisch nach Stützzeiträumen differenziert angeben.) Siehe Anlage 3. 4. Die im Haushalt auf Basis der Steuerschätzung veranschlagten, Hamburg verbleibenden Steuererträge werden letztlich um Aufwendungen für …
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HH 21/13881 Wohnraum für Haftentlassene
vordringlich Wohnungsuchenden mit Wohnraum“ (Drs. 21/2905) sieht den Bau zusätzlicher Wohnungen für vordringlich wohnungsuchende Haushalte vor. Die verstärkte Umsetzung von Bauvorhaben und der damit einhergehenden Errichtung von Wohnungen mit einer Belegungsbindung…
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BT 18/11989 Rückführungen und Abschiebungen von unbegleiteten Minderjährigen
wie viele Jugendliche könnten pro Jahr nach Marokko ausreisen bzw. abgeschoben werden? 8. Aus welchen Finanztiteln im Haushalt werden die Maßnahmen finanziert? Die Fragen 5 bis 8 werden gemeinsam beantwortet. Auf die Antwort zu Frage 4b wird verwiesen…
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BE 18/13018 Pädophile Pflegeeltern und das Kentler-Experiment
oder vermitteln, die im Sinne des § 72a SGB VIII vorbestraft sind. Zu diesem Zweck müssen auch Pflegepersonen und alle im Haushalt lebenden Erwachsenen regelmäßig erweiterte Führungszeugnisse ohne Eintrag gemäß Gesetz über das Zentralregister und das…
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BT 18/5796 Stand der Nachhaltigkeitsprüfung von Subventionen im Energie- und Umweltbereich
umweltschädlichen Subventionen plant die Bundesregierung in den kommenden Jahren konkret abzubauen, und welche Einsparungen im Haushalt werden hierdurch erwartet? Den Subventionsberichten der Bundesregierung kann aus den Anlagen 7 und 8 zu jeder einzelnen…
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BE 17/16481 Verausgabung der zusätzlichen 2,5 Mio. Euro für die bezirklichen Musikschulen
dass die zusätzlichen Mittel zu 95 Prozent verausgabt wurden. Zieht man jedoch für die Bewertung der Zusätzlichkeit die Haushalts-Ist-Rechnung für Kapitel 3620 – Musikschulen der Bezirke heran, ist festzustellen, dass in vielen Bezirken auch ein kompensatorischer…
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