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SN 6/7229 Auskunftsersuchen zu personenbezogenen Daten in polizeilichen Datenbanken - § 51 SächsPolG
wie lange durchschnittlich die Bearbeitung der Auskunftsersuchen im Sinne der Frage 2 monatsweise dauerte, wird statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Fragen müssten insofern 3.589 Auskunftsersuchen manuell ausgewertet werden. Eine…
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SN 6/1121 Demonstrationsanmeldungen und Strafermittlungen anlässlich des Demonstrationsgeschehens am 06. März 2015 in Freital
Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen an welchen Orten aus welchen Gründen ausgesprochen? Die erfragten Daten sind statistisch nicht erfasst. Wie viele Personen wurden im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen aus welchen Gründen oder aufgrund welcher…
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zu 5.:Die Zahl der Besucherinnen und Besu- cher der Wanderausstellung an den verschiedenen Stand- orten wurde statistisch nicht erfasst. 6. An welchem Standort befindet sich die Ausstellung derzeit? Antwort zu 6.: Die Ausstellung wird gegenwärtig…
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HH 21/773 Straßensperrungen wegen Leitungsarbeiten
derselben Stelle bereits Straßenbauarbeiten durchgeführt wurden? Die erfragten Angaben werden in den Bezirksämtern statistisch nicht erfasst. In Anbetracht von jährlichen 4.000 bis 6.000 Anträgen beim Aufgrabescheinverfahren ist eine nachträgliche, händische…
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HH 21/9215 Schutzstatus syrischer Kriegsflüchtlinge (II)
an? e. Wie ist die durchschnittliche Verfahrensdauer bei diesen Verfahren? Die Nationalität des Klägers wird statistisch nicht erfasst. Die Beantwortung der Fragen 1. a. bis 1. c. sowie 1. e. wäre im Wege einer händischen Auswertung von mehr als…
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MV 7/3637 Erfüllung der Hilfsfrist bei Rettungsdiensteinsätzen im Jahr 2018
Sollten mehrere Rettungsmittel disponiert worden sein, werden die Eintreffzeiten der nachfolgenden Rettungsmittel statistisch nicht erfasst. Es sei denn, durch die integrierte Leitstelle wurde die Indikation für den Einsatz einer Notärztin oder eines…
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HH 21/16310 Wohnungsmonitoring (3)
Quelle: Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Im Übrigen wird die Zahl der Wohnungssuchenden statistisch nicht erfasst.…
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SH 19/1748 Umsetzung des EU-Enforcementabkommens - Verkehrsverstöße von EU-Ausländern
) Antwort: Die Höhe der Verwarnungs- und Bußgelder werden in den Fällen, die nicht verfolgt werden können, statistisch nicht erfasst. 3. Wurde das EU-Abkommen im ersten Halbjahr 2019 durch Dänemark und ggf. weitere EU-Länder weiterhin nicht…
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RP 16/5216 Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern - Teil 2
Unionsbürgern (FreizügG/EU) aus. Nähere Angaben, nach welcher Vorschrift des FreizügG/EU die Verurteilung erfolgte, werden statistisch nicht erfasst. Für das Jahr 2013 weist die Statistik für Rheinland -Pfalz keine Verurteilung nach dem FreizügG/EU für Unionsbürger…
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SN 6/1152 Demonstrationsgeschehen am 02. März 2015 in Dresden
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
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