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BY 17/3315 Bayerische Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen - Führungsbetrieb
der jeweiligen Füh rungen aufgeteilt nach den Objekten in Eintritte, Sach und Personalkosten nicht darstellbar. Die Haushalte sind nach den Titelbezeichnungen des Staatshaushaltes geordnet. Eintrittsgelder werden auf dem dafür vorgesehenen Haushaltstitel…
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BW 15/6184 Situation der Berufsschulen im Landkreis Schwäbisch Hall
das laufende Schuljahr fünf Lehrkräfte mit befristeten Verträgen in den Fächern Er näh - rungslehre/Wirtschaftslehre des Haushalts, Fertigungstechnik sowie Deutsch, Geschichte mit Gemeinschaftskunde und Englisch eingestellt. 6. Welche Berufsbilder mussten…
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BW 16/91 Polizeistrukturreform: Vorläufige Aussetzung von reformbedingten Maßnahmen und Ziele der angekündigten Evaluierung
Anschluss hieran umgesetzt. Um eventuelle Evaluationsergebnisse nicht zu konterkarieren, werden deshalb bereits im Haushalt etatisierte große Baumaßnahmen, mit deren Bau noch nicht begonnen wurde, einer tiefergehenden Prüfung unterzogen. Die nachfolgend…
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SN 6/5459 Projekte und Partnerschaften zwischen Sachsen und der russischen Föderation
Austausch mit Russland zu fördern , namentlich das Deutsch-Russische Rohstoff-Forum und den Petersburger Dialog . Der Haushalt des Freistaates Sachsen enthält keine eigenen Titel , die ausschließlich für Projekte mit der Russischen Föderation zur…
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SH 18/4291 Erarbeitung und Umsetzung der Kinder- und Jugendeinrichtungsverordnung (KJVO)
eine Abstimmung mit den entsendenden Jugendämtern und den Personensorgeberechtigten zielführend. Die Anrechnung zum Haushalt gehörender eigener Kinder bei sog. „familienanalogen Wohnformen“ wurde sowohl von der AG der KLV, als auch von einer Vielzahl…
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BT 19/1678 Vorhaben der Bundesregierung im Bereich der Forschungsfinanzierung und Innovationspolitik
Vorhaben und Laufzeiten aufschlüsseln)? Müssen eventuelle Mehrausgaben vollständig durch Umschichtungen innerhalb des Haushaltes des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gegenfinanziert werden? Wenn ja, inwiefern? Die erfragten Angaben…
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BT 19/1684 Vorhaben der Bundesregierung in der Hochschul- und Wissenschaftsfinanzierung
aufschlüsseln)? 2. Hat die Bundesregierung vor, eventuelle Mehrausgaben vollständig durch Umschichtungen innerhalb des Haushaltes des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gegenzufinanzieren? Wenn ja, inwiefern? Wenn nein, welcher Haushaltsaufwuchs…
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SN 6/13443 Täter-Opfer-Ausgleich
Strafmilderung bzw. der Strafzumessung ($ 46 Abs. 2 Strafgesetzbuch (SIGB). Frage 3: ln welchen Haushaltstiteln wurden in den Haushalten 2009/10, 2011112,2013114, 2015116 und 2017118 jeweils in welcher Höher Mittel für die Durchführung des Täter-Opfer-Ausgleichs…
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BT 19/3368 Vermeidung von Lebensmittelverschwendung
einer Studie der KOM liegen Ergebnisse vor, die darauf hinweisen, dass neben der Lebensmittelverschwendung in privaten Haushalten auch von einem weiteren Anteil an Lebensmitteln ausgegangen werden kann, die in der Lebensmittelkette, z. B. durch eine…
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BT 19/5012 Mängel in der Bekleidung und persönlichen Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten
kommenden Jahr beauftragt werden. Eine entsprechende finanzielle Vorsorge wurde im Haushaltsaufstellungsverfahren für den Haushalt 2019 getroffen. 8. Wie ist der Stand der Einführung des Kampfbekleidungssatzes Streitkräfte (KBS SK)? a) Wie ist der…
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