-
ST 7/3241 Blinden- und Gehörlosengeld bzw. Leistungen für Sinnesbehinderte - Situation der Blinden und Gehörlosen in Sachsen-Anhalt
seit 2008. Dazu liegen keine Daten vor. 3 9. In welcher Höhe wurden die für Blinden- und Gehörlosengeld im Haushalt eingestellten Mittel in den vier vergangenen Haushaltsjahren abgerufen? Sofern nicht alle Mittel abgerufen wurden, nennen…
-
BT 18/12278 Auswahlentscheidung System Sturmgewehr Bundeswehr
Frage 66 des Abgeordneten Jan van Aken auf Bundestagsdrucksache 18/11323)? Das Projekt „Sturmgewehr Bundeswehr“ ist im Haushalt 2017 /50. Finanzplan in den Geheimen Erläuterungsblättern zu Kapitel 1405 Titel 554 10 – Beschaffung von Feldzeug- und…
-
HH 21/9157 Entwicklung der Mittelabflüsse bei den Fördermaßnahmen des Jobcenters
Trägerversammlung von der Bundesanstalt für Arbeit und der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration zwischenzeitlich einen Haushalt des Jobcenters t.a.h. beschlossen? Falls ja: a. Bitte die Aufteilung der Finanzmittel auf die einzelnen Instrumente…
-
MV 7/728 Unternehmensansiedlungen in Mecklenburg-Vorpommern
Megabit pro Sekunde (Mbit/s) im Download in Mecklenburg-Vorpommern seit 2010 wie folgt: Jahr Angaben in Prozent der Haushalte zum Ende des Jahres 2010 1,9 2011 16,8 2012 27,3 2013 41,0 2014 50,3 2015 52,5 2016 57,4 Die gewerbliche…
-
HH 21/8764 Verwaltungskostensteigerung der Jobcenter team.arbeit.hamburg
reduzierten Teilnehmendenzahlen – der Wirkungsgrad der Mittel infrage. Zudem scheint derzeit kein verabschiedeter Jobcenter-Haushalt vorzuliegen. Dies vorangestellt, frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften…
-
SN 6/6723 Ankündigung öffentlicher Verhandlungstermine durch die sächsischen Gerichte (Prozessvorschauen)
JUSTIZ Freistaat SACHSEN fftt-lEtÊw Frage 5: ln welchem Titel und in welchem Umfang sind im Entwurf des Einzelplans 06 zum Haushalt 201712018 Mittel für die öffentlichkeitsarbeit sowie Erstellung und Kommunikation von Prozessvorschauen durch die Sächsischen…
-
BT 18/7939 Beteiligung von Russlanddeutschen an Demonstrationen gegen Flüchtlinge
gezielte Aufklärungsarbeit zur Flüchtlingsthematik zu leisten? Die Bundesregierung hat bereits in den Verhandlungen für den Haushalt 2016 im letzten Jahr – also lange vor den aktuellen Ereignissen um das 13-jährige russlanddeutsche Mädchen – die Mittel…
-
NI 18/687 Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem Fund multiresistenter Erreger in niedersächsischen Gewässern?
kurzfristig zu erwarten. 1. Welchen Anteil haben die Abwässer aus Krankenhäusern, Altenheimen, Gewerbebetrieben , Haushalten sowie die Oberflächenwässer aus den Kommunen jeweils an der Belastung mit multiresistenten Erregern, die in den Klärwerken…
-
BE 17/13300 Probleme bei eGovernment@School?
den Abschlussbericht konkret zu beantworten sein. 1. Wie sieht die, an die veränderten Rahmenbedingungen durch den Haushalt angepasste, Zeitplanung für die Ausstattung mit Hard- und Software im Rahmen von eGovernment@School aus? Zu 1.:…
-
SL 15/0454 Neues Hesse-Gutachten zu den Finanzbeziehungen Land-Regionalverband-Landeshauptstadt Saarbrücken
Haushaltsdefizite mit dem Ziel des zahlungsbezogenen Haushaltsausgleichs im Jahr 2020. Die Mittel dürfen nur zur Sanierung des Haushalts eingesetzt und nicht für Mehrausgaben verwandt werden. Über die Ausgestaltung des Fonds berät der Kommunale Sanierungsrat…
10.503 kleine Anfragen