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BY 17/4908 ORF-Empfang in Bayern
unverschlüsselt verbreitet. IV. Internet Die Internetangebote des ORF sind grundsätzlich frei empfangbar in bayerischen Haushalten mit Internetanschluss . Die ORF-Hörfunk- und Fernsehprogramme werden im Internetangebot des ORF generell live gestreamt…
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BE 17/14594 Was tut der Senat für am Ausbildungsmarkt benachteiligte Jugendliche?
zusätzliche Plätze werden im Rahmen des Berli- ner Ausbildungsplatzprogramms (BAPP) für den Start im Jahr 2014 die Mittel im Haushalt bereitgestellt. 6. Wie hat sich die Zahl der Praktikumsplätze in der Wirtschaft in den verschiedenen Programmen…
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BE 17/16228 Kindergesundheit in Berlin (III): Muss der Senat mehr für den Kinderschutz tun?
die neuen koor- dinierenden Aufgaben im Kinderschutz) ausgestattet. Der Senat hat dafür 900.000 Euro zusätzlich in den Haushalt eingestellt. Hinsichtlich der im Jahr 2015 für die Umsetzung des Kinderschutzes im Land Berlin eingesetzten finanziellen…
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BW 15/3619 Finanzielle Ausstattung der Ganztags- und Schülerbetreuungen nach Einführung der Gemeinschaftsschulen
von 7,8 Mio. € (fällig 2014) und 8,2 Mio. € (fällig 2015) vorgesehen. Die weitere finanzielle Ausstattung bleibt kommenden Haushalten vorbehalten. Stoch Minister für Kultus, Jugend und Sport << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false…
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BT 18/5915 Wirksamkeit von Entwicklungsprojekten zur Förderung von legalen Alternativen zum Anbau illegaler Drogen
Partnerländern der Bundesregierung keine tragfähigen Langzeiterhebungen auf Mikroebene zur Beteiligung der bäuerlichen Haushalte am Anbau von Drogenpflanzen. 13. Inwieweit sind die Entwicklungsprojekte zu ländlicher Entwicklung und Förderung legaler…
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BE 17/10428 Wo in Berlin können noch Restitutionsansprüche geltend gemacht werden?
befriedigt, wenn z. B. das restitutionsbelastete Grundstück vom Land Berlin investiv veräußert wurde. Hierfür ist im Haushalt unter dem Kapitel 2990, Titel 69804 Vorsorge getroffen. Mit wiedervereinigungsbedingten Ausgaben zu Lasten Berlins aus…
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RP 16/2673 Vermögensabschöpfung bei Straffälligkeit
Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/2673 5 Zu Frage 3: In den Jahren 2006 bis 2013 wurden folgende Beträge vereinnahmt (Haushalt Kapitel 05 03 Titel 119 14 [Einnahmen aus der Verwer - tung eingezogener Vermögenswerte]): 2006: 1 052 182,03 Euro 2007:…
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SL 15/251 Forschungsvorhaben "Nationale Kohorte"
Frauen und Familie betrieben. Auf das Saarland kommen über 10 Jahre jährliche Kosten in Höhe von 90.000 Euro zu, die im Haushalt des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie veranschlagt sind. Insgesamt sind Kosten von 750.000 Euro…
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SH 18/4960 Sozialwohnungsbestand
hält die Landesregierung für erforderlich? Antwort: Ziel der sozialen Wohnraumförderung ist die Unterstützung von Haushalten, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können, bei der Versorgung mit Mietwohnraum einschließlich…
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BB 6/3405 Einsparungen durch die von der Landesregierung geplante Verwaltungsstrukturreform
Teilentschuldung sowie auch durch die Hebung der in diesen Städten noch vorhandenen Konsolidierungsreserven bei sparsamer Haushalts - und Wirtschaftsführung dauerhaft abgebaut werden können. Darüber hinaus soll das Entstehen neuer Haushaltsdefizite…
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