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HH 21/3267 Stand der Medienkompetenzförderung an Schulen (II)
zwei Jahre 1,2 Stellen für die Koordination und Teambetreuung zur Verfügung gestellt. 2. Aus welchen Produktgruppen im Haushalt wird das Projekt finanziert? Produktgruppe 238.01 „Steuerung und Service“ im Einzelplan 3.1. 3. Auf welcher Entscheidungsgrundlage…
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BE 17/15805 Was sind die Folgen der 100-Grad-Wende des Berliner Beitrags im Humboldt-Forum?
Gesamtbudget des Vorhabens einschließlich der Eigenleistungen für eingebrachtes Per- sonal beträgt 517.832,34 €. Von den im Haushalt bzw. der Finanzplanung berücksichtigten Mitteln in Höhe von 5,69 Mio. € für Ersteinrichtung sind an die ZLB bislang 588…
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BE 18/16679 Wahlfreiheit bei der Krankenversicherung für Beamt*innen
würden durch die Übernahme des Arbeitgeberanteils durch das Land als Beihilfeträger der Beamtinnen und Beamten Mehrkosten im Haushalt entstehen? Wie würden sich diese Mehrkosten kurz-, mittel- und langfristig entwickeln? Und inwiefern würden dem Land Einsparungen…
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BE 18/17990 Spandau: Soziale Infrastruktur mit Kitas und Schulen
Ergebnis des Monitoring 2018 sind die nachfolgend genannten Vorhaben größtenteils schon berücksichtigt und zudem bereits im Haushalt des Landes Berlin über das Investitionsprogramm 2018-2022 etatisiert worden, wobei nur für einen kleinen Teil der Vorhaben…
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TH 6/6925 Einsatz von Drohnen und Stand der Digitalisierung in der Thüringer Land- und Forstwirtschaft
Regulierungsrahmens ist für das Mobilfunknetz der 4. Generation (Long Term Evolution Advanced) eine Abdeckung von 98 Prozent der Haushalte je Dienstanbieter vorgesehen. Damit soll die Versorgung der Bevölkerung sichergestellt werden. Aufgrund der jedem der Dienstanbieter…
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NI 18/4202 Gesetzentwurf der Landesregierung zum Tariftreue- und Vergabegesetz: Wie hoch ist der Anteil der Aufträge bei öffentlichen Vergaben, der künftig aus dem NTVergG herausfallen wird?
Einrichtungen und die übrigen öffentlichen Auftraggeber nach § 99 Nrn. 2 bis 4 und § 100 GWB, in eigener Kompetenz und Haushalts- bzw. Finanzverantwortung. Bedingt durch die föderalen Strukturen in Niedersachsen sowie die nach § 99 Nr. 4 GWB lediglich…
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BE 18/18421 Lebenslanges Lernen
Kostendeckung erhoben. - Für Personen mit Fluchthintergrund und ohne Zugang zu den Regelangeboten des Bundes wird aus dem Haushalt des Beauftragten des Senats für Integration und Migration Deutschkurse für Geflüchtete an den Berliner Volkshochschulen…
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BE 18/16220 Halten sich die im Anhang genannten privaten Schulen im Schuljahr 2018/2019 an das Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG?
kann eine andere Regelung vereinbart werden. Wessen Einkommen zählt? Berechnungsgrundlage soll das Einkommen aller zum Haushalt gehörenden bzw. sich für das Kind finanziell verantwortlich fühlenden Personen sein. Welches Einkommen zählt? Berechnungsgrundlage…
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HE 19/4448 Ausbildungsverhältnisse und Praktika von Flüchtlingen
wurden, gemeinsam mit den Hessischen Gebietskörperschaften, erste Modellprojekte auf den Weg gebracht. Seit 2016 stehen dem Haushalt für Projekte zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten zusätzlich jeweils rund 14 Mio. € pro Jahr zur Verfügung. Je…
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NI 17/8432 Projekt IT2020 - was ist im Kultusministerium geplant?
Welche Kosten würde die Erneuerung der Datenbanken insgesamt nach sich ziehen, welche Mittel sind hierfür bereits in den Haushalt eingestellt oder in der Mipla verankert ? Es werden im Projektprogramm IT2020 nicht die verwendeten Datenbanken erneuert…
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