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SL 15/0251 Forschungsvorhaben „Nationale Kohorte“
Frauen und Familie betrieben. Auf das Saarland kommen über 10 Jahre jährliche Kosten in Höhe von 90.000 Euro zu, die im Haushalt des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie veranschlagt sind. Insgesamt sind Kosten von 750.000 Euro…
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BW 15/6994 Planungen zur 380-kV-Leitung Birkenfeld–Ötisheim
In einem Abstand von mehr als 200 Metern liegen die von der Leitung verursachten Feldstärken in der Größenordnung der im Haushalt verursachten Feldstärken, meist sogar deutlich darunter. Im Rahmen der aktuellen Planungen prüft TransnetBW, ob bei dem…
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BB 6/8481 Ärztemangel versus fehlende Studienmöglichkeiten im Land Brandenburg
Gesundheitscampus staatliche Mittel direkt grundsätzlich nur an staatliche Einrichtungen gegeben werden dürfen. 7. Sollen dazu im Haushalt 2019/20 Mittel etatisiert werden, wenn ja, in welcher Höhe und in welchem Haushaltstitel? Zu Frage 7: Siehe Antwort…
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BT 19/512 100 Jahre Novemberrevolution
Aktivitäten der nachgeordneten und geförderten Einrichtungen: Die Finanzierung erfolgt jeweils aus dem regulären jährlichen Haushalt der Einrichtungen. Die Deutsche Welle (DW) führt keine Veranstaltungen im eigentlichen Sinne durch. Ziel der DW ist…
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HB 19/672 Unveröffentlichte Gutachten und Stellungnahmen zum Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB)
Wirtschaft, Arbeit und Häfen [SWAH]). Seitens des SWAH wurde auf der Basis eines in den öffentlichen Sitzungen des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses der Bürgerschaft (Landtag) seit November 2014 halbjährlich vorgelegten Sachstandsberichts eine aktualisierte…
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BY 17/14918 IT-Sicherheit und Cyberabwehr in Bayern
zweihundert , für das neue Landesamt geplanten, Stellen vorgesehen? Über künftige Stellen und deren Bewertung wird in künftigen Haushalten entschieden. 3.3 Wie wird die Zusammenarbeit des Landesamts für IT-Sicherheit mit dem Kompetenzzentrum Cybercrime beim…
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HH 21/5931 Lässt der Finanzsenator die Aufgaben seiner Behörde regelwidrig aus zentralen Projektmitteln finanzieren?
Haushaltsplan-Entwurfs 2017/2018 veranschlagt? Wenn nein, in welcher Höhe sollen Kosten aus welchen anderen Bereichen des Haushalts übernommen werden? Nein. Die Kosten von voraussichtlich rund 105.000 Euro sollen aus den bewilligten Mitteln des Fonds…
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BY 17/2566 Suizide in den Justizvollzugsanstalten Bayerns
beabsichtigt, insgesamt 200 Planstellen zur Verbesserung der Personalsituation im allgemeinen Vollzugsdienst in den kommenden Haushalten zu schaffen. Betroffene Bedienstete können sich nach Suiziden von Gefangenen (und sonstigen beruflichen Belastungssituationen…
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BE 17/10297 Warum wird die lasche Klimaschutzvereinbarung zwischen dem Land Berlin und Vattenfall noch nicht mal komplett umgesetzt?
Vattenfall für Berlin. Eine Ersatzinvestition ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht geplant. Frage 7: Wie viele Berliner Haushalte wurden von 2008 bis 2011 ans Fernwärmenetz angeschlossen, wie viele haben ihre Fernwärmelieferung gekündigt? Wie hoch…
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BE 17/12858 10 Jahre Berliner Bildungsprogramm: Rückblicke und Ausblicke
welchen der Schwierigkeiten und Hürden han- delt es sich um finanzielle oder personelle Probleme, die eine Änderung des Haushalts benötigen und daher vor Ort nicht geklärt werden können? Zu 2. a) – d), 3. und 4.: Die Erarbeitung des BBP durch…
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