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HB 18/441 Seelischen Erkrankungen besser vorbeugen durch umfassende Gesundheitsförderung und Prävention
, Enzyme“ erarbeitet. In der Oberschule wie auch im Gymnasium wird in Wirtschaft/Arbeit/Technik (WAT) im Themenbereich „Haushalt und Konsum“ in den Jahrgangsstufen 5 und 6 „gesundheitsfördernde Lebensführung“ sowie in 9 und 10 „Gesundheits- — 6 —…
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NW 16/877 Vollständige Parlamentsinformation über Datenkäufe zur Steuerfahndung – Nach welchen rechtsstaatlichen Grundsätzen geht die Landesregierung vor?
Verwendung des Begriffs des „Datenhehlers“ in den Medien nicht in Betracht kommt, wegen Begünstigung (§ 257 StGB) sowie wegen (Haushalts-) Untreue nach § 266 StGB. Letzterer Gesichtspunkt wird jedenfalls für die Konstellation diskutiert, dass wie üblich nicht…
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BE 18/12075 Belastung der Wasserqualität in Berlin durch Arzneimittel
ausgehen können (zum Beispiel Rasierklingen, verschimmelte Lebensmittel, Reste von Reinigungsmitteln), sollte in jedem Haushalt dafür gesorgt werden, dass Altmedikamente nicht in die Hände von Unbefugten gelangen. Bei dem Service der Schadstoffsammelstellen…
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BT 19/348 Finanzierung des UNHCR und Flüchtlingssituation in Kenia
beschlossen wurde, legt fest, dass ausschließlich die Verwaltungsausgaben des Büros des Hochkommissars aus dem regulären Haushalt der Vereinten Nationen zu finanzieren sind. Aus dem Regelhaushalt der Vereinten Nationen für die Jahre 2016/2017 sind dafür…
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BT 18/13633 Drohende Insolvenz der ÖPP-Betreibergesellschaft „A1-Mobil“
aus Sicht der Fragesteller eine Missachtung des Parlaments . Der Bundesrechnungshof hat in diversen Berichten an den Haushalts- und den Verkehrsausschuss die Unwirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten bei den Bundesfernstraßen gegenüber einer Projektumsetzung…
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BY 17/18981 Sanierungsbedürftige Radwege in Bayern
pauschale Zuweisungen nach Art. 13 a und 13 b FAG, die auch für die Sanierung von Radwegen verwendet werden können . Im Haushalt 2017 sind dafür Mittel in Höhe von insgesamt 269 Mio. Euro eingeplant. 4. a) Wie viele Radwegekilometer der in Frage 2…
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BE 18/15211 "Kunst am Bau" - Welche Folgenkosten haben sich ergeben? - (Teil III)
Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben Berlins (ABau) ergebenden Aufbewahrungsfristen für Unterlagen und Informationen des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens: Anlage 1 zu Nr. 2.10 AV § 71 LHO sieht in Nr. 2.5 vor, dass Rechnungsunterlagen im Sinne…
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NI 18/1701 Kritische Berichte und Prüfergebnisse der Konzernrevision der NORD/LB
Medienberichterstattung konfrontiert wurde. Zudem hat Herr Finanzminister Hilbers in einer vertraulichen Sitzung den Ausschuss für Haushalt und Finanzen am 29. August 2018 zu der aktuellen Berichterstattung bezüglich der Veröffentlichung der internen Unterlagen…
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BE 18/16070 Berlin: Kosten für vollziehbar ausreisepflichtige Personen (II)
waltungen) als auch zeitlich nach Haushaltsjahren – im Internet unter der Adresse https://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/haushaltsplan/artikel.5697.php öffentlich zugänglich. Im Übrigen wurde in der Antwort des Senats vom 01.08.2018 auf…
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BW 15/2798 Umfrage „Sport und Gesundheit 2012“
Bewegung und sozialer Benachteiligung. Erwachsene mit einem geringen Bildungsstatus, Menschen mit unterdurchschnittlichem Haushalts - einkommen und Angehörige einer ethnischen Minderheit sind in ihrer Freizeit im Durchschnitt weniger körperlich aktiv als…
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