kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/17694 Digitalisierung in der Verwaltung

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    der Verwaltung Erleichterungen; beispielsweise kann der Datenaustausch zwischen Verwaltung und Bürgern beziehungsweise Unternehmen für alle Beteiligten effizienter gestaltet werden. Die Freie und Hansestadt Hamburg stellt bereits einige „Online-Dienste“…

  2. HH 21/5012 Buchführung der Wissenschaftsbehörde

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Dauerauftrages die Überweisungstermine fehlerhaft übernommen. Der Dauerauftrag über eine Gesamthöhe von 8.200.000 Euro betraf Unternehmen des Konzerns Freie und Hansestadt Hamburg. Nach Bekanntwerden wurden die Termine umgehend korrigiert. Ein finanzieller…

  3. HH 21/4840 Busbeschleunigung (86)

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    jeweils beauftragten Unternehmen. Zusätzlich sind teilweise Arbeiten an Sonn- und Feiertagen erforderlich (zum Beispiel Verkehrsumstellungen, Asphaltierungs - und Markierungsarbeiten). 9. Wurden mit den beauftragten Unternehmen Bonus- und Malus-Regelungen…

  4. HH 21/17005 Rückkauf des Fernwärmenetzes – Was ist der aktuelle Sachstand des Senatskonzepts?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    (zunächst Entwurfsplanung und Genehmigungsplanung ). Aufgrund der hohen Komplexität der Varianten und der Neuordnung des Unternehmens dauert die Prüfung der Varianten noch an. 3. Wurden in den letzten zwei Monaten für den Umbau der Fernwärmeversorgung…

  5. HH 21/13725 Mehr als 50.000 Euro für die Überarbeitung von Textentwürfen in der Senatskanzlei – Warum beauftragt der neue Erste Bürgermeister jetzt McKinsey? (2)

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    hatten jeweils die vom Senat genannten Auswahlkriterien Erfahrung des Unternehmens, Erfahrung des eingesetzten Personals , zeitliche Verfügbarkeit und Preis? Erfahrung Unternehmen (20 Prozent), Erfahrung Personal (30 Prozent), zeitliche Verfügbarkeit…

  6. HH 21/4839 Bauarbeiten auf der A 24

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    ermöglicht den beauftragten Unternehmen, in der Zeit von 7 Uhr bis 22 Uhr zu arbeiten. Der Baufortschritt macht derzeit ein regelmäßiges Arbeiten bis 22 Uhr nicht erforderlich. 6. Wurden mit dem beauftragten Unternehmen Bonus- und Malus- Regelungen…

  7. HH 21/3763 Mittelstand 4.0 – Kompetenzzentrum: Was tut der Senat, um Industrie 4.0 auch im Hamburger Mittelstand zu stärken?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, David Erkalp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Kompetenzzentrum Mittelstand 4.0 entstehen. Um Innovationen aus dem Bereich Industrie 4.0 auch mittelständischen und handwerklichen Unternehmen zugänglich zu machen, werden diese Zentren vom Bund gefördert. Diesen fehlen in der Regel die Mittel, um die komplexen…

  8. HH 21/12298 Tracking und Social Plugins auf Webseiten der Freien und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    juris Rn. 177), der Senat sieht daher in ständiger Praxis davon ab, Geschäftsmodelle von privaten Unternehmen zu bewerten. Die Bewertung, ob Unternehmen im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen agieren, obliegt darüber hinaus den insoweit…

  9. HH 21/15688 Leitung des Bezirksamts Nord (IV)

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ermittlungen der Staatsanwaltschaft mittlerweile auf weitere Staatsräte sowie zahlreiche leitende Angestellte öffentlicher Unternehmen und Einrichtungen ausgeweitet. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Gegen wie viele ehemalige und aktuelle…

  10. HH 21/3799 Schaffung von Parkplätzen

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    möglich. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der öffentlichen Unternehmen wie folgt: 1. Wo wurden in den Jahren 2012 – 2015 in Hamburg Parkplätze geschaffen ? Bitte jeweils die Lage und die Zahl…

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