kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/11746 Nutzung der Lernplattform elis in Justizvollzugsanstalten in NRW – Nachfrage

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    FernUni Hagen seit 2015 einen elis-Zugang zur Bedingung für ein Studium aus einer JVA mache, zum anderen aber nach Auskunft der Anstaltsmitarbeiter derzeit keine JVA in NRW über eine elis-Zugang verfüge. Nach wieder anderen Informationen, die der FernUni…

  2. SN 6/5744 Situation des Strafvollzugs in Sachsen

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    sicherungsverwahrte Frauen in Frankfurt geprüft werden. ll. Gesundheit der Gefangenen Frage 5: ln welche JVA werden die 20 Therapieplätze aus der zu schließenden JVA Zeithain verlegt? Es ist geplant, im Anschluss an eine grundlegende bauliche Sanierung die Justizvollzugsanstalt…

  3. HH 21/1984 Erneut entwichener Häftling in Hamburg – Werden die Mitarbeiter ausreichend unterstützt und trainiert?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Verfahren aufgrund Überlastung der Gerichte nicht mehr gewährleistet war. Die Nichtrückkehr von vier Häftlingen aus der JVA Billwerder innerhalb einer Woche im August bezeichnete Senator Steffen als „ungewöhnliche Häufung von Einzelfällen“. In…

  4. MV 7/1279 Insassensituation Strafvollzug

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Landesregierung, um die in Buchstabe b genannten Probleme zu beheben? Haftanstalt Anzahl JVA Bützow 162 JVA Waldeck 133 JVA Stralsund 49 JVA Neubrandenburg 45 JA Neustrelitz 56 Arbeitsplätze werden in arbeitstherapeutischen Maßnahmen…

  5. HE 19/5319 Zugang zu Presse durch Strafgefangene

    Eingereicht von: Marjana Schott, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    1. Januar 2015 von den Anstaltsleitungen nicht ausgehändigt wurden, kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. JVA Name der Zeitschrift/Zeitung Ausgaben (Zeitschrift-/Zeitungs-Nr.), die seit 01.01.2015 nicht ausgehändigt wurden Butzbach…

  6. SH 18/2250 Schutzvorkehrungen und Mindeststandards für Praktikanten

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Archäologisches Landesamt 2 (F) 1 A) 6 Wochen (halbtags) B) 3 Wochen keine JVA NMS 1 (P) im Rahmen der staatlichen Anerkennung 1 1 Jahr 1.557,02 € pro Monat, § 8 TV-Prakt-L JVA NMS 1 (P) 0 4 Wochen keine Jugendarrestanstalt Moltsfelde 1 (P) 1…

  7. SN 6/9820 Nutzung von Solarenergie auf landeseigenen Immobilien des Freistaats Sachsen

    Eingereicht von: Marco Böhme, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Liegenschaft Jahr der Fläche Art Betrieb Voraussichtlicher Installation In m2 Ertrag/Leistung (gemäß Planungsstand ) Eigen- JVA Toraau 2019 630 Photovoltaik betrieb ca. 66.000 kWh/a Zentrum für Integrative Biodiversitätsforschung der Uni Leipzig, Neubau…

  8. RP 17/1774 Armaturenaustausch im Justizvollzugskrankenhaus (JVK) Wittlich

    Eingereicht von: Elfriede Meurer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gemacht und wie hoch sind die evtl. angefallenen Entsorgungskosten? 6. Gibt es Planungen weitere Armaturen im JVK oder in der JVA auszuwechseln? Das Ministerium der Justiz hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 6. Dezember…

  9. MV 7/3104 Baumaßnahmen an den Justizvollzugsanstalten des Landes

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    durchgeführt bzw. begonnen (bitte nach JVA und Maßnahme getrennt darstellen)? 2. Investitionen in welchem Umfang wurden für diese Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen seit 2014 getätigt (bitte nach JVA und Maßnahme getrennt darstellen)? …

  10. TH 6/965 Zeitnahe Bearbeitung von Petitionen aus dem Justizbereich/Strafvollzug

    Eingereicht von: Annette Lehmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Arnstadt - - - - - - - - - 13 JVA Gera 2 7 3 2 9 1 5 1 1 9 JVA Goldlauter 2 11 2 11 5 3 20 19 27 6 JVA Hohenleuben 10 7 9 3 7 11 12 8 27 6 JSA Ichtershausen 4 3 4 - 2 2 1 1 - - JVA Tonna 58 72 67 37 37 53 96 79 44 34 JVA Untermaßfeld 22 25 14 18 18…

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