kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/17420 Fehlalarme und Einsätze der Hamburger Polizei und Feuerwehr durch Alarmanlagen (II)

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburg bei Unternehmen, öffentlichen Einrichtungen und Privathaushalten jeweils insgesamt? Bitte nach Bezirken mit Stand 31. Mai 2019 aufschlüsseln. Siehe Drs. 21/6415. 2. Wie viele Alarmanlagen davon sind in Hamburg jeweils von Unternehmen , öffentlichen…

  2. HH 21/19779 Anstoßpunkt „Guerilla-Marketing“ – Zur aktuellen Situation des Wildplakatierens in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    jeweils Plakatierungen von Konzerten der Firma Weltkonzerte.com xxxxxxxxxxxx aus Berlin? Jahr Verfahren gegen das genannte Unternehmen 2016 3 Verwaltungsverfahren und 3 Bußgeldverfahren 2017 2 Verwaltungsverfahren und 8 Bußgeldverfahren 2018 6 Verwaltungsverfahren…

  3. HH 21/8867 Reinigung der Entwässerungsgräben

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    die Entwässerungsgräben häufig überfüllt beziehungsweise verstopft sind? Welche Maßnahmen unternehmen sie dagegen oder planen sie, dagegen zu unternehmen? Aus Sicht des Bezirksamtes sind die Entwässerungsgräben in einem funktionstüchtigen und verkehrssicheren…

  4. HH 21/12092 Existiert die InnovationsAllianz nur auf dem Papier beziehungsweise auf einer Webseite?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    IFB Hamburg dahin gehend weiterentwickelt, dass damit auch die Phase der Markteinführung und des Wachstums innovativer Unternehmen und Start-ups gefördert werden kann. Mit der angestrebten Errichtung eines Hamburger Innovations-Wachstumsfonds (HIWF)…

  5. HH 21/2222 Behördliche Zuständigkeit bei Bomben und Munitionsverdacht auf Bauland

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abschlussgutachten einer Behörde Voraussetzung für eine Baugenehmigung oder kann dieses Gutachten auch von einem privaten Unternehmen abgegeben werden? Kommt einem behördlichen Gutachten in der Regel eine größere Aussagekraft zu? Nach der Verordnung zur…

  6. HH 21/10868 Zappenduster: Strom-, Gas- und Wasserabsperrungen in Hamburg (III)

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Mahngebühr in Höhe von 3,10 Euro durch den Grundversorger Vattenfall Europe Sales GmbH kalkuliert? Nach Auskunft des Unternehmens Vattenfall Europe Sales GmbH ist die Mahnkostenpauschale so kalkuliert, dass dadurch der durchschnittliche Aufwand für…

  7. HH 21/13016 Wärmekataster – Erfolgsmodell für Hamburgs energiepolitische Stadtentwicklung oder doch nur ein weiteres grünes Prestigeprojekt?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Diese sind insbesondere die zuständigen Fachbehörden, die Bezirke, Unternehmen der Wohnungswirtschaft, Energieversorger , Planungs- und Beratungsbüros, aber auch andere Unternehmen und Bürger können nützliche Informationen über das Kataster erhalten…

  8. HH 21/1700 Fragwürdige Unterstellung des Verkehrssenators gegenüber Bürgerinitiative und Anliegern im Mühlenkamp

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    keine weiteren Erkenntnisse vor, insbesondere in Bezug auf die (drohende) Insolvenz von Unternehmen ist die zuständige Behörde auf Information durch die Unternehmen selbst angewiesen. Die in Frage 4. enthaltene Annahme trifft aus vorgenannten Gründen…

  9. HH 21/8139 Aufputschmittel und Beruhigungsmittel an den Hochschulen

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    9. Gibt es einen „schwarzen Markt“ für verschreibungspflichtige Mittel an den Hamburger Hochschulen? Wenn ja: Was unternehmen der Senat und die Hochschulen dagegen? 10. Gibt es Hinweise, dass viele heutige Abiturienten eigentlich nicht studierfähig…

  10. HH 21/10186 Antibiotika-Resistenzen

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schinnenburg (FDP) vom 28.08.17 und Antwort des Senats Betr.: Antibiotika-Resistenzen Ich frage den Senat: 1. Was unternehmen der Senat und Hamburger Behörden gegen die Zunahme von Antibiotika-Resistenzen? Im März dieses Jahres hat die Landeskonferenz…

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