kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/4495 IS-Prozess in Celle

    Eingereicht von: Dr. Stefan Birkner, Dr. Marco Genthe, Jan-Christoph Oetjen, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Am 01.09.2015 hat der in dem sogenannten IS-Prozess vor dem OLG Celle Angeklagte Ajoub B. u. a. behauptet, dass er in der JVA Sehnde seit 230 Tagen 23 Stunden am Tag völlig isoliert in einer Einzelzelle sei, dass er nur zu den Justizvollzugsbeamten…

  2. HH 21/7912 Strafvollzug in Hamburg – Justizvollzugsanstalten kurz vor dem Kollaps?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    sämtlicher Haftarten aufgefüllt. Neben Langstraflern sitzen in der JVA Fuhlsbüttel und in der Sozialtherapeutischen Anstalt Ersatzfreiheitsstrafler, also Menschen, die nur deshalb in der JVA sind, weil sie ihre Geldstrafe nicht bezahlen konnten. Bis vor…

  3. BE 18/18429 Telekommunikation in den Berliner Justizvollzugsanstalten Telio (II)

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Rechtsgrundlage und nach welchem Verfahren wurden die Verträge mit Telio geschlossen? Zu 1a): Für die Justizvollzugsanstalten (JVA) Plötzensee, Heidering, Moabit, für Frauen Berlin und der Jugendstrafanstalt Berlin wurden 2018 im Rahmen einer Vertragsanpassung…

  4. TH 6/4647 Islamisten in Thüringer Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Jahres. JVA/JSA 2012 2013 2014 2015 2016 2017 JSA Arnstadt - - - 3 16 24 JVA Gera 5 4 3 5 7 5 JVA Hohenleuben 16 17 14 6 13 14 JVA Goldlauter 13 12 10 7 16 16 JSA Ichtershausen 4 3 3 - - - JVA Tonna 14 16 23 31 32 28 JVA Untermaßfeld 4 8 7 3 7 9 JVA Weimar…

  5. NW 17/6890 Steuerzahler kommen für Spaß im Knast auf!Was kosten Comedy-Auftritte in NRW Justizvollzugsanstalten?

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage Nach einem, mutmaßlich mehrere Tausend Euro teuren, Auftritt von Mitgliedern der Comedy- Gruppe „Rebell Comedy“ in der JVA Bochum, habe der Anstaltsleiter den angeforderten Bericht an das Düsseldorfer Justizministerium geschickt. So zumindest berichtet…

  6. SH 18/2915 Sponsoring der Landesregierung und -verwaltung 2014

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    2014 Fußballprojekt "Anstoß für ein neues Leben" b) c) 6 JVA Lübeck b) Yehudin Menuhin Hamburg e.V. a) c) Konzert keine Angaben möglich 21.02.2014 Freizeitgestaltung für Gefangene b) a) 7 JVA Lübeck b) Rosemarie Koch a) c) Buchlesung keine Angaben möglich…

  7. ST 7/680 Personalbestand der Justizvollzugsanstalten in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Silke Schindler, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    weiblich männlich JVA Burg 2.920 7.336 94 89 2.824 8.982 149 93 1.843 5.421 285 80 2.033 6.248 277 65 1.530 3.200 125 24 JVA Halle 2.797 5.674 1.093 510 2.958 5.104 784 416 2.592 5.182 751 433 3.955 5.310 940 273 1.988 3.372 585 153 JVA Volkstedt 1.089…

  8. HH 21/6357 Mehr Anwärter = mehr Ausbilder?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    1 1,00 1 1,00 1 1,00 1 1,00 Summe 7 6 7 6 7,5 6,5 7,5 6,5 * BW: Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder, FB: JVA Fuhlsbüttel, GM: JVA Glasmoor, HS: JVA Hahnöfersand, SH: Sozialtherapeutische Anstalt Hamburg, UH: Untersuchungshaftanstalt . 8. Ist…

  9. MV 7/431 Angriffe auf Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes

    Eingereicht von: Dr. Matthias Manthei, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    werden. Anzahl erfasster Fälle mit Opfern von Zoll, Justizvollzugsanstalten (JVA) und sonstigen Vollstreckungsbeamten/gleichstehenden Personen 2010 Zoll JVA Sonstige Vollstreckungsbeamte und gleichstehende Personen Fallzahl 2 3 8 …

  10. MV 6/3175 Weibliche Strafgefangene im offenen Vollzug

    Eingereicht von: Jürgen Suhr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ist eine vorzeitige Entlassung auf Bewährung auch aus dem geschlossenen Vollzug möglich, und in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow nicht unüblich, da die Anstalt nicht über eine Abteilung des offenen Vollzuges verfügt. Mit der Unterbringung im …

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