kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/7563 Aktuelle Belegungssituation im niedersächsischen Justizvollzug

    Eingereicht von: Marco Brunotte, Kathrin Wahlmann, Andrea Schröder-Ehlers, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    zusammen 696 402 JVA Bremervörde Strafhaft (geschl.), U-Haft 270 274 Offener Vollzug 30 25 zusammen 300 299 JVA Celle Strafhaft (geschl.), U-Haft, Motivationsabt ., Soz.therapie, S-Station 212 196 zusammen 212 196 JVA für Frauen Vechta Strafhaft…

  2. HH 21/6902 Mobiltelefone in Billwerder

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    wurden zum Beispiel bei Gefangenen Mobiltelefone nach offensichtlichen Überwürfen über die Anstaltsmauer gefunden. In der JVA wurden zudem Bedienstete wie auch Rechtsanwälte/-innen durchsucht . Mehrere Ermittlungsverfahren gegen Personen aus diesen beiden…

  3. NI 18/2206 Videodolmetscherinnen und -dolmetscher im Justizvollzug

    Eingereicht von: Anja Piel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Landesregierung Im Rahmen eines Projekts wurde die Dienstleistung Videodolmetschen im Januar und Februar 2017 in der JVA Uelzen pilotiert. Videodolmetscherinnen und -dolmetscher wurden während des Aufnahmeverfahrens im Rahmen des Zugangsgesprächs…

  4. HH 21/17779 Schulden über Schulden – Welche Unterstützung erhalten Inhaftierte im Rahmen der Resozialisierung tatsächlich?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Thema Schuldnerberatung und Schuldenregulierung Gruppenveranstaltungen mit Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Glasmoor, der JVA Billwerder und der Außenstelle der Sozialtherapeutischen Anstalt Hamburg-Bergedorf durchgeführt. Drucksache 21/17779…

  5. SN 6/9321 Situation in den sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    deutschen Justizvollzugsanstalten aufgrund von Überfüllung mitunter katastrophal. Als Beispiel wurden die Verhältnisse in der JVA Freiburg dargestellt. So werden beispielsweise Einzelhaftzellen rechtswidrig doppelt belegt. Im Notfall mussten Personen vorübergehend…

  6. TH 6/476 Erfahrungen beim Bau von Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Maik Kowalleck, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/476 Zu 2.: Neben der Jugendstrafanstalt Arnstadt entspricht auch die Justizvollzugsanstalt (JVA) Tonna den Anforderungen eines modernen Strafvollzuges. Nach Fertigstellung des Neubaus der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt…

  7. HH 21/8772 Sicherheitsüberprüfungen in den Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2017 in den Hamburger JVAs tätig? Im erfragten Zeitraum waren insgesamt drei Imame in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder, der JVA Fuhlsbüttel, der Sozialtherapeutischen Anstalt und der Untersuchungshaftanstalt als muslimische Seelsorger tätig…

  8. HH 21/10983 Die Pläne des Senats zum Hamburgischen Resozialisierungs- und Opferschutzgesetz – Plant der Senat an der Realität vorbei?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Kampagne „Wir sind Hamburg! Bist du dabei?“ mit Imagefilm und Werbematerialien, - Plakatierung der Justizvollzugsanstalt(JVA)-Transporter und des Gefangenentransportwagens und - gezielte Verteilung von Flyern, Kleinplakaten und Give-aways, sind…

  9. BE 17/18630 Besondere Vorkommnisse in Justizvollzugsanstalten des Landes Berlin

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    erfasst. Die statistische Erfassung erfolgt unabhängig von der Einleitung staatsanwaltlicher Ermittlungsverfahren. JVA Tätlichkeiten gegen Bedienstete 2012 Tegel 4 Moabit 11 Charlottenburg* 11 Frauen 1 JSA 0 OVB 0 JAA 0 2013 Tegel…

  10. SN 6/12503 Nebentätigkeiten von Beamtinnen und Beamten im Justizvollzug des Freistaats Sachsen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Sächsischen Beamtengesetzes aus? (Bitte getrennt angeben nach Justizvollzug allgemein und AVD im Besonderen sowie nach den JVA/JSA in absoluten und relativen Zahlen aufgeschlüsselt) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500…

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