kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/13905 Elbtower HafenCity – Wie seriös ist die Signa Prime Selection AG?

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    HSH-Nordbank-Krise. Für das Unternehmen Signa als Investor und Bauherrn des Elbtower hat sich Olaf Scholz persönlich eingesetzt und verwendet. Bei der öffentlichen Vorstellung des Projekts hat Scholz auf die Seriosität und Finanzkraft des Unternehmens verwiesen. Wörtlich:…

  2. HH 21/13024 MOIA

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Personen mit Personenkraftwagen, die nur im ganzen zur Beförderung gemietet werden und mit denen die Unternehmerin oder der Unternehmer Fahrten ausführt, deren Zweck, Ziel und Ablauf der Mieter bestimmt und die nicht Bürgerschaft der Freien und Hansestadt…

  3. HH 21/6366 Schmerzlicher Ladungsverlust für den Hamburger Hafen durch Abwanderung der isländischen Eimskip-Reederei nach Bremerhaven als direkte Folge der Buss-Hansa-Terminal-Schließung zum Jahresende.

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zuständigen Behörde basiert die Entscheidung der Reederei Eimskip nicht auf fehlenden Umschlagskapazitäten im Hamburger Hafen. Unternehmen der Hamburger Hafenwirtschaft standen mit der Reederei im unternehmerischen Kontakt, um das Umschlagsvolumen in Hamburg…

  4. HH 21/16918 Korruption in der Hamburger Verwaltung (II)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sich aus zwei Verfahren gegen zwei privatwirtschaftliche Unternehmen, in denen gegenüber Amtsträgern aus Hamburg , Norddeutschland und von Bundesbehörden der Verdacht besteht, von den Unternehmen zum Teil über mehrere Jahre wiederholt Vorteile gemäß §…

  5. HH 21/1806 Stand der Medienkompetenzförderung an Schulen

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    es eine Kooperation mit Hamburger Unternehmen der digitalen Wirtschaft. Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 10 bis 13 sowie der Medien- und IT-Berufsfachschulen können an diesem Tag in den Unternehmen den Profis über die Schulter schauen und…

  6. HH 21/20043 Autofreie Innenstadt: Parkhäuser und Tiefgaragen

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Volksinitiative „Klimawende JETZT – Autos raus aus der Hamburger Innenstadt“ angemeldet. Ihre Forderung: „Senat und Bürgerschaft unternehmen unverzüglich alle notwendigen Schritte, damit die gesamte Hamburger Innenstadt (Altstadt und Neustadt) spätestens 12 Monate…

  7. HH 21/3935 Illegale Erweiterung des „Schanzenflohmarkts“

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    zur Lösung des Problems unternommen? Wenn nein, was gedenkt der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde zu unternehmen? Dem Bezirksamt Hamburg-Mitte ist die Situation seit Längerem bekannt. Es wurden in der Vergangenheit mehrfach Gespräche…

  8. HH 21/10337 Geplante Sanierung Wellingsbüttler Weg

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anlieger und Unternehmen. Anwohner klagen häufig über wegfallende Parkplätze und diverse Sperrungen verhindern langfristig das notwendige Erreichen von Geschäften zum Be- und Entladen von Waren. Eine schwere Belastung für ansässige Unternehmen, für die…

  9. HH 21/13506 Beteiligung Hamburgs am WiFi4EU-Projekt

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    WLAN-Zugänge keine Selbstverständlichkeit, sondern eher die Ausnahme. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Unternehmen willy.tel GmbH und wilhelm.tel GmbH bauen mit dem „MobyKlick“- Netz ein hochleistungsfähiges, kostenfreies WLAN-Angebot…

  10. HH 21/14560 Tiefgarage der SAGA-Hauptgeschäftsstelle in Barmbek

    Eingereicht von: Dennis Thering, Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wahr? Das ProfiTicket mit einem Zuschuss durch den Arbeitgeber wird den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der SAGA vom Unternehmen angeboten, am Standort Poppenhusenstraße wird dieses von 227 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern genutzt. 9. Welche weiteren…

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