kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4416 Studierendenwerk Hamburg

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Daniel Oetzel, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Vorgaben anzubieten. Das StW ist hierbei nicht der einzige Anbieter von Dienstleistungen für Studierende. Auch andere Unternehmen bieten auf Studierende orientierte Dienstleistungen an, insbesondere in der gastronomischen Versorgung, dem studentischen…

  2. HH 21/17301 Google sperrt Android-Updates und den Play Store für Huawei – Auswirkungen auf Hamburg

    Eingereicht von: Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und in ihrer freien Produktauswahl beschränkt. Hamburg ist als Handelsstadt ein bedeutender Standort für chinesische Unternehmen in Europa und gleichzeitig Sitz der „Google Germany GmbH“. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Handelsmetropole…

  3. HH 21/802 Trinkwasserqualität in öffentlichen Einrichtungen sicherstellen

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    21. Wahlperiode 2 Installationen, liegen die Untersuchungspflicht und sonstige Handlungspflichten beim jeweiligen Unternehmer und sonstigen Inhaber. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wann und wo genau wurden…

  4. HH 21/14944 Zielländer von Waffen- und Munitionsexporten über den Hamburger Hafen

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Sport – Polizei veröffentlicht . Allerdings fehlen dort Angaben über die Empfängerländer und Institutionen beziehungsweise Unternehmen. Um auch diesbezüglich eine kontinuierliche Information und Dokumentation zu gewährleisten, ist eine regelmäßige Abfrage…

  5. HH 21/3868 Die Bedeutung der Bahn für Industrie und Gewerbe in Hamburg

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Gleislänge der Anschlussbahnen: Billbrook: circa 4 km Hafengebiet: circa 150 km Dazu kommen Anschlussgleise einzelner Unternehmen an DB-Strecken. 3. Wie viele Betriebe haben in den angeführten Gewerbe- und Industriegebieten einen Gleisanschluss und…

  6. HH 21/18856 Fachkräftemangel effektiv bekämpfen – Wie fördert der Senat die Annahme des Qualifizierungschancengesetzes?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Arbeitslosigkeit. Es sieht vor, dass Beschäftigte „unabhängig von ihrer Qualifikation, ihrem Lebensalter und der Größe des Unternehmens, in dem sie angestellt sind, durch Übernahme der Weiterbildungskosten gefördert werden können“ (Drs. 21/16553). Vor…

  7. HH 21/4821 Vergabe von städtischen Räumen in Hamburg an den privatwirtschaftlichen Träger der UPD Sanvartis GmbH

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    UPD wie folgt: 1. Werden die Räume des Gesundheitsamtes der UPD, dem Tochterunternehmen des privatwirtschaftlichen Unternehmens Sanvartis GmbH, unentgeltlich zur Verfügung gestellt? Wenn ja, mit welcher Begründung werden der UPD Räume des Gesundheitsamtes…

  8. HH 21/6125 Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: Wie ist die Lage in Hamburg? (IV)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes : Wie ist die Lage in Hamburg? (IV) Kaum ein Unternehmen im Hamburger Hafen hat bisher eine leistungsfähige und moderne Internetverbindung. In Steinwerder, Altenwerder und Waltershof…

  9. HH 21/5484 Transport- und Genehmigungsmanagement

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Zuständigkeit gegeben ist. Regelhaft fallen hierunter Privatpersonen, Unternehmen, Behörden und juristische Personen, die ihren ersten Wohnsitz beziehungsweise einen Unternehmens-/ Betriebssitz in Hamburg haben. 3. Welche Gebühren werden nach welcher…

  10. HH 21/5763 Innovationshemmnisse (II) – Digitale Verwaltung und Gründungsdauer?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abschaffung von Informationspflichten und die Vermeidung von Mehrfacheingaben von Daten durch die Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen. Eine Abschätzung der internen und externen Effizienzgewinne kann nur anhand der konkret zu definierenden Verfahren und…

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