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HH 21/11373 Zum Skandal der Leerstände in den Fuhlsbütteler „Wärterhäusern“ (2)
Fall? a. Was ist diesbezüglich mit dem Gebäude Maienweg/Ecke Nesselstraße ? Nicht zum Ensemble der Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel gehörig und nicht denkmalgeschützt sind folgende, gemeinhin als „Wärterhäuser“ bezeichnete Gebäude in der Nesselstraße…
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HH 21/16254 Islamische Gefängnisseelsorge und Maßnahmen gegen die Radikalisierung muslimischer Gefangener – Wie ist die Situation im Februar 2019?
Hamburger Justizvollzug als Seelsorger wirkten. Zu deren Tätigkeiten gehöre etwa die wöchentliche (JVA Fuhlsbüttel) beziehungsweise monatliche (JVA Billwerder) Veranstaltung eines islamischen Gottesdienstes. Überdies kämen die Imame zu besonderen…
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BE 18/17469 Ersatzfreiheitsstrafen im Land Berlin 2017 und 2018
(JVA) Anzahl Vollstreckungen 2017 Anzahl Vollstreckungen 2018 Jugendstrafanstalt Berlin 5 4 Justizvollzugskrankenhaus Berlin in der JVA Plötzensee 1 1 JVA des Offenen Vollzuges Berlin 33 11 JVA für Frauen Berlin 322 136 JVA Moabit…
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SN 6/15134 Mängel im Rahmen einer Protestaktion gegen Kurz- und Ersatzfreiheitsstrafen festgestellt?
Vorbemerkung: Am 01.10.2018 kam es zu einer eintägigen Beugehaft infolge eines nicht bezahlten Strafzettels i.H.v. 15 € in der JVA Leipzig. lm Rahmen dieser,,Protestaktion" sollen n,eine Menge struktureller Probleme" aufgefallen sein. https://www.vice.co…
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BY 17/2536 Entwicklung der bayerischen Justizvollzugsanstalten
(institutionelle Ebene); Strafgefangene und Sicherungsverwahrte (Merkmalsträger). 1.3 Räumliche Abdeckung Deutschland nach Ländern und JVA.. 1.4 Berichtszeitraum/-zeitpunkt Stichtag 31.3 eines Berichtsjahres. 1.5 Periodizität Die Strafvollzugsstatistik wurde…
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SH 18/875 Biofleisch bei Kabinettssitzungen
welche Verzehrmengen legt die Landesregierung dabei zugrunde? Die Mehrkosten belaufen sich laut Kalkulation der Lehrküche der JVA Neumünster auf 2,50 €/ Person. Die Verzehrmenge Fleisch wird auf 130g / Person kalkuliert. Die Kabinettsmitglieder bezahlen…
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TH 6/6127 Ausländeranteil unter den Gefängnisinsassen im Freistaat Thüringen
2017: Schließung der JVA Gera. *** Inklusive Zahlungen für die JVA Gera aus dem 4. Quartal 2017. JSA Arnstadt (JSA Ichtershausen)* Dolmetscherleistungen (2012–2017) Jahr JVA Gera** JVA Goldlauter JVA Hohenleuben*** JVA Tonna JVA Untermaßfeld gesamt…
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MV 6/2795 Internetnutzung im Strafvollzug
Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Zu a) Die eliS-Lernplattform in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow und ab dem 01.04.2014 in der JVA Stralsund. „elis“ steht für e-learning im Strafvollzug und ist eine Lern- und Kommunikationsplattform…
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NW 16/9437 Suizide, Suizidversuche und Selbstverletzungen von Asylsuchenden, Geduldeten und Ausreisepflichtigen
Selbstverletzung. Am 21. Januar 2012 entfachte ein in Abschiebungshaft befindlicher Gefangener einen Brand in seinem Haftraum in der JVA Büren, um sich selbst zu ersticken. Der palästinensische Gefangene hatte Toilettenpapier und sonstiges Papier mit Resten…
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NW 16/11203 In Paris erschossener Attentäter lebte in Recklinghausen
Staatsanwaltschaft Bochum wurde er von Schweden nach Deutschland ausgeliefert und saß im Jahr 2015 Freiheitsstrafen in den JVA Heinsberg, Iserlohn und Bochum ab. Das Verfahren wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz wurde im November 2015 eingestellt…
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