kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/7019 Gefängnisdolmetscher auch in Niedersachsen unterbezahlt?

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, Dr. Stefan Birkner, Jörg Bode, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Dolmetscher seien von Mitarbeitern der Justizvollzugsanstalt (JVA) Leipzig angerufen worden, hätten den Auftrag aber wegen des geringen Honorars abgelehnt. Ebenso wird der Leiter der JVA Leipzig mit der Aussage zitiert, dass „wohl was dran“ sei „an…

  2. MV 7/476 Arbeitsbedingungen im Strafvollzugsdienst

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Anstalten separat angeben und auch prozentual auf die Anzahl der Insassen hochrechen)? Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Anzahl der Angriffe auf Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter des Vollzugsdienstes…

  3. NW 16/12505 Kommt die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) in Köln-Ossendorf irgendwann mal zu Potte?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    realisiert werden konnten. So schlummert seit 2007 eine ursprünglich zur Bebauung vorgesehene Fläche von 1,8 ha nahe der JVA in Ossendorf in einem ungestörten Dornröschenschlaf. Laut Wohnungsbauprogramm 2015 der Stadt ist dort eigentlich seit langem…

  4. NW 17/978 Max und Moritz bald wieder vereint? "Gladbecker Geiseldrama". Werden Rösner und Degowski Zellenkumpane?

    Eingereicht von: Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Innenstadt Pressekonferenzen gaben, die Waffe am Hals einer Geisel. Rösner sitzt nach Medienberichten weiterhin in der JVA Aachen ein. Bei ihm lief nach Angaben des Landgerichts Aachen im Sommer die sogenannte Mindestverbüßungsdauer ab. Das Gericht…

  5. SN 6/11037 Telearbeit in der sächsischen Verwaltung III

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Staatsanwalt- 1 1 schaft Leipzig Staatsanwalt- 1 1 schaft Zwickau JVA Bautzen 1 1 1 JVA Chemnitz - 1 JVA Dresden 1 - 1 JVA Waldheim 2 2 2 JVA Leipzig 1 1 1 1 1 Gesamt 65 17 59 10 19 20 110 65 45 JVA = Justizvollzugsanstalt Ressort: Sächsisches Staatsministerium…

  6. BB 6/4836 Justizvollzug ohne Führungskräfte

    Eingereicht von: Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen des Fragestellers In der JVA Neuruppin-Wulkow sollte am 1. Juni 2016 der fünfte Gefängnisdirektor binnen drei Jahren eingesetzt worden sein. Es soll jedoch…

  7. SN 6/14178 Sicherheit und Sanktionen in sächsischen Justizvollzugs­anstalten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    können. Die Anzahl der verfügbaren Daten aus dem Programm BASIS-Web für das Jahr 2016 sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: JVA/JSA Disziplinarmaßnahmen gegen erwachsene Gefangene insgesamt Disziplinarmaßnahmen gegen jugendliche und heranwachsende …

  8. MV 6/1246 Belange der Bediensteten im Strafvollzug des Landes Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    19,6 22,7 8,3 Mittlerer Verwaltungsdienst 645 17,0 37,9 13,8 Allgemeiner Vollzugs- dienst 5.923 191,0 31,0 11,3 JVA Gesamt 7.124 238,6 29,9 10,9 Justizvollzugsanstalt Neubrandenburg Laufbahn Krankentage (KT) Ø Anzahl der Mitarbeiter…

  9. BB 6/6111 „Gefangenenbetreuung“ von Rechtsextremisten im Strafvollzug

    Eingereicht von: Inka Gossmann-Reetz, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten . In Brandenburg ist in diesem Zusammenhang insbesondere der „Freundeskreis Brandenburg“ bzw. der „JVA-Report“ bekannt, worin neben juristischer Hilfestellung und Prozessinformationen auch Kontaktierungsmöglichkeiten zu anderen…

  10. BE 18/10444 Terrorismus in Berlin - Umgang mit verurteilten Terroristen

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    JVA Tegel 4 Verurteilungen nach § 129 a, b, 89 a StGB; Mord und Sprengstoffverbrechen ; Deutsche Taliban Mujahideen, Islamische Jihad Union, Al Qaida, IS, Junud al Sham, Terrorgruppe um Ilich Ramirez Sanchez alias "Carlos ". JVA Heidering…

1.829 kleine Anfragen