kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/9694 Rettungsdienst und Krankenhäuser während des G20-Gipfels (II)

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Rettungsdienst und Krankenhäuser während des G20-Gipfels (II) Aus der Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/9394 ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wurden für den G20-Gipfel externe Rettungskräfte aus anderen…

  2. HH 21/9050 Gefangenensammelstelle (GeSa) zum G20-Gipfel im Bezirk Harburg (III)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Schneider und Sabine Boeddinghaus (DIE LINKE) vom 09.05.17 und Antwort des Senats Betr.: Gefangenensammelstelle (GeSa) zum G20-Gipfel im Bezirk Harburg (III) Nach dem Umbau eines Großmarktes in Harburg sollen 70 Sammel- und 50 Einzelzellen für 400…

  3. HH 21/11223 Was machte Katharina Fegebank während der Ausschreitungen des G20?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Trepoll (CDU) vom 05.12.17 und Antwort des Senats Betr.: Was machte Katharina Fegebank während der Ausschreitungen des G20? Die GRÜNEN haben bereits im Vorfeld den Veranstaltungsort als ungeeignet bezeichnet. Die Wahl des Veranstaltungsortes könne…

  4. HH 21/8588 OSZE und G20 – Welche Kosten kommen auf Hamburg zu?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage der Abgeordneten Dennis Gladiator und Thilo Kleibauer (CDU) vom 04.04.17 und Antwort des Senats Betr.: OSZE und G20 – Welche Kosten kommen auf Hamburg zu? Der Senat teilt in der Drs. 21/8397 mit, dass mit dem Bund eine Verwaltungsvereinbarung…

  5. HH 21/11458 G20: Öffentlichkeitsfahndung der SoKo „Schwarzer Block“ – Läuft alles rechtmäßig?

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Senats Betr.: G20: Öffentlichkeitsfahndung der SoKo „Schwarzer Block“ – Läuft alles rechtmäßig? Seit dem 18.12.2017 betreibt die SoKo „Schwarzer Block“ eine Öffentlichkeitsfahndung nach mutmaßlichen Straftätern/-innen im Rahmen des G20- Gipfels in…

  6. HH 21/7488 Gefangenensammelstelle während des G20-Gipfels in der Harburger Schlachthofstraße?

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, Dennis Gladiator, Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Senats Betr.: Gefangenensammelstelle während des G20-Gipfels in der Harburger Schlachthofstraße? Medienberichten zufolge planen die zuständigen Stellen unter Federführung der Justizbehörde zum G20-Gipfel im Juli eine Gefangenensammelstelle für bis…

  7. HH 21/9064 Bringt der G20-Gipfel den Hamburger Verkehr zum Erliegen?

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Sudmann (DIE LINKE) vom 11.05.17 und Antwort des Senats Betr.: Bringt der G20-Gipfel den Hamburger Verkehr zum Erliegen? Der vom rot-grünen Senat nach Hamburg geholte G20-Gipfel im Juli 2017 greift in viele Lebensbereiche der Hamburger/-innen mit…

  8. HH 21/10182 Auswärtige Polizisten und Demonstranten zum G20-Gipfel in Hamburg

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Nockemann (AfD) vom 28.08.17 und Antwort des Senats Betr.: Auswärtige Polizisten und Demonstranten zum G20-Gipfel in Hamburg Anlässlich des G20-Gipfels hielten sich in Hamburg zahlreiche Polizisten und Demonstranten von außerhalb in Hamburg auf. In…

  9. HH 21/9148 Arbeitsbedingungen im Hotel- und Gaststättengewerbe während des G20-Gipfels

    Eingereicht von: Deniz Celik, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Betr.: Arbeitsbedingungen im Hotel- und Gaststättengewerbe während des G20-Gipfels Am 7. und 8. Juli findet in Hamburg das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten statt. Insbesondere in den Hotels der Stadt, aber auch bei Cateringunternehmen…

  10. HH 21/9191 Realisierung eines Camps für Demonstranten/-innen zum G20-Gipfel

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Demonstranten/-innen zum G20-Gipfel Der am 7./8. Juli 2017 in Hamburg stattfindende G20-Gipfel soll laut Innensenator Andy Grote ein „Festival der Demokratie“ werden (http://www.mopo.de/hamburg/g20/ innensenator-grote--spd--g20-gipfel-wird- -festiva…

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