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TH 6/1817 Obdachlosigkeit in Thüringen
liegt der Datensammlung keine einheitliche Systematik zugrunde und bereits die Umstrukturierung der Leistungsträger nach dem SGB II ab 2011 hatte Änderungen in der Erfassung zur Folge. Eine Erklärung der Schwankungen in den Zahlenwerten ist angesichts…
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TH 6/2465 Entwicklung der Gerichtsverfahren in Asylsachen
Kalenderjahr 2016 vorgesehen . Die Entwicklung des Geschäftsanfalls im Hinblick auf die sozialgerichtlichen Verfahren im Sachgebiet SGB XII und Asylbewerberleistungsgesetz ergab keine Notwendigkeit für zusätzliche Sonderauswertungen. Bislang war ein relativ…
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TH 6/1730 Beschäftigungsquote bei Menschen mit Behinderung in Thüringen
beschäftigen (§ 71 Abs. 1 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch [SGB IX]). Solange Arbeitgeber die vorgeschriebene Zahl von schwerbehinderten Menschen nicht beschäftigen, haben sie gemäß § 77 Abs. 1 SGB IX für jeden unbesetzten Pflichtplatz eine monatliche Ausgleichsabgabe…
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TH 6/3982 Arbeitsassistenz für schwerbehinderte Menschen in Thüringen
folgt beantwortet: Vorbemerkung: Erbringt ein Rehabilitationsträger nach § 33 Abs. 1 und 3 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) für eine schwerbehinderte Person Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, sind zur Sicherung der Eingliederung die Kosten…
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TH 6/2813 Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes - Auswirkungen auf Kommunen und Wirtschaft sowie Umwelt und Private
Landesmeldestelle beim Landesjugendamt geschaffen. Zu 2.: Eine Personalstelle (Pflichtaufgabe‑Landesmeldestelle gemäß § 42 a SGB VIII ‑ 1 VbE) war für die Verteilung der dem Land zugewiesenen unbegleiteten ausländischen Minderjährigen erforderlich. In…
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TH 6/3744 Auswirkungen der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge auf niedergelassene Ärzte in Thüringen
Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Krankenbehandlung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung nach § 264 Abs. 1 SGB V in Verbindung mit den §§ 1, 1a sowie 4 und 6 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Freistaat Thüringen zwischen dem Freistaat…
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TH 6/7570 Betreuungssituation in den Thüringer Kindertageseinrichtungen
beantwortet: Allgemeine Vorbemerkungen: Die Grundsätze der Förderung in Tageseinrichtungen sind in § 22 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - geregelt. Nach dessen Absatz 2 sollen die Kinder in ihrer Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen…
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TH 6/4471 Fahrerlaubnisse/Führerscheine für/von Migranten und anderen Ausländern
6/4471 Wie viele Kurse zum Erwerb der deutschen Fahrerlaubnis im Rahmen der Förderinstrumentarien des So zialgesetzbuchs (SGB) II/III für deutsche oder ausländische Staatsbürger gefördert wurden, wird statistisch nicht erfasst; eine entsprechende Aussage…
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TH 6/7060 Situation und Entwicklung der Pflege insbesondere der Altenpflege in Thüringen
In der Pflegestatistik des Statistischen Bundesamtes werden alle Personen erfasst, die Leistungen der Pflegeversicherung (SGB XI) erhalten. Die Anerkennung der Pflegebedürftigkeit erfolgt durch die Pflegekassen beziehungsweise private Versicherungsunternehmen…
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TH 6/4214 Thüringer Gesetz über die Neuregelung der Kindertagesbetreuung (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/3906) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens
Frage 6 verwiesen. Zu 2.: Es wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen. Zu 3.: Nein; im Zusammenhang mit einer Novelle des SGB VIII kann sich aber ein Änderungsbedarf im Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz (ThürKitaG) - Drucksache 6/3906 - ergeben…
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