kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/9373 Besondere Herausforderungen für Flüchtlingsunterkünfte durch Ramadan?

    Eingereicht von: Serap Güler, Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/9373 3 5. Welche Empfehlungen gibt die Landesregierung den Kommunen im Umgang mit dem Ramadan-Fest von muslimischen Flüchtlingen? Die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen ist gem. § 1 Abs.…

  2. NW 16/9395 Wie will die Landesregierung mit der rechtlichen Grauzone verwilderter Hauskatzen umgehen?

    Eingereicht von: Henning Höne, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    die eine Vermutungsregelung "pro Fundtiereigenschaft" beinhaltet? Die Frage, inwieweit im Hinblick auf den behördlichen Umgang mit Fundtieren – insbesondere bei der Einstufung aufgefundener Katzen – Regelungsbedarf besteht, erörtert die Landesregierung…

  3. NW 16/12563 Sicherheitsdienst verweigert Pressevertretern Zutritt zu Notunterkunft für Flüchtlinge

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Nordrhein-Westfalen bzw. den allgemeinen Umgang mit Presseanfragen bzgl. dieser Einrichtungen? (Bitte die ggfs, vorhandenen Richtlinien/Erlasse/Weisungen vollständig beifügen.) Landesweite Richtlinien/Erlasse/Weisungen zum Umgang mit der Presse bzw. dem Zutritt…

  4. NW 16/13851 Wie begegnet die Landesregierung Beleidigungen, Bedrohungen und Angriffen auf Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    hinreichende Aus- und Fortbildung. So bietet die Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen für alle Dienstzweige Seminare zum Umgang mit konfliktträchtigen Situationen an. Denn es ist wesentlich, Konfliktsituationen rechtzeitig zu erkennen, zu entspannen und…

  5. NW 16/461 Was tut die Landesregierung zum Schutz von Kindern im Internet?

    Eingereicht von: Andrea Milz, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Medienkompetenz gehören neben den Kenntnissen über die Nutzung von Medien insbesondere auch der verantwortungsbewusste Umgang mit Kommunikationsmöglichkeiten im Internet sowie die kritische Auseinandersetzung mit Inhalten und ihrer Wirkung. 3.…

  6. NW 16/4702 Rechtsextremismus im ländlichen Raum - wie stellt sich die Situation im Kreis Minden-Lübbecke dar?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    4. Inwiefern kooperiert das Land Nordrhein-Westfalen bei der Bekämpfung rechtsextremer Straftaten beziehungsweise im Umgang mit Veranstaltungen rechtsextremer Gruppierungen in den Grenzregionen des Landes mit anderen Behörden/ Institutionen angrenzender…

  7. NW 17/4735 Siedlungsflächenmonitoring NRW – Geheimsache Flächenreserve? Warum bleiben Ergebnisse des Siedlungsflächenmonitorings im Münsterland dem Regionalrat und der Öffentlichkeit vorenthalten?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Regionalräte die Voraussetzungen für die gemeindliche Bauleitplanung. Dabei haben die Regionalräte die Grundsätze des ROGs zum Umgang mit Fläche anzuwenden. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um die folgenden Grundsätze: Die Flächeninanspruchnahme…

  8. NW 17/3329 Welche Erfolge kann die Wegweiser-Anlaufstelle in Bonn vorweisen?

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Betroffene sowie allgemeine Sensibilisierungsarbeit. Das Ziel der Beratung ist es, Handlungssicherheit und Sensibilität im Umgang mit dem Themenspektrum auf- und auszubauen sowie konkrete Unterstützung, Beratung und Hilfestellung zu bieten. Wie in der…

  9. NW 17/3337 Welche Erfolge kann die Wegweiser-Anlaufstelle in Mönchengladbach vorweisen?

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/3337 3 Das Ziel der Beratung ist es, Handlungssicherheit und Sensibilität im Umgang mit dem Themenspektrum auf- und auszubauen sowie konkrete Unterstützung, Beratung und Hilfestellung zu bieten. Wie in der…

  10. NW 16/4513 Rechte Gewalt bei Fußballfans in NRW, insbesondere in Duisburg

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    MSV Duisburg auftretenden - Gruppe „Barrachos Duisburg “ aktiv. 4. Welche Strategie verfolgt die Landesregierung im Umgang mit zunehmend ge- walttätiger werdenden rechten Fangruppen nicht nur in Duisburg, sondern in ganz Nordrhein-Westfalen? …

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