kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15391 Wie geht es weiter mit der Clearingstelle in Altglienicke?

    Eingereicht von: Katrin Vogel, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Friedrichshagen umgezogen, ist dies zutreffend? Zu 3.: Der Träger SozDia führt das Vorclearing für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach derzeitigem Stand übergangsweise in der Josef-Nawrocki-Straße 5 in Berlin 2 Friedrichshagen…

  2. BE 18/11065 Afghanische Staatsangehörige in Berlin

    Eingereicht von: Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Zu 1.: In Berlin leben 10.448 afghanische Staatsangehörige (Stand 11. April 2017). 2. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge mit afghanischer Staatsangehörigkeit befinden sich derzeit in der Obhut der Jugendhilfe (Land und Bezirke)…

  3. BE 17/17908 Wer ist in der Bildungsverwaltung für Flüchtlingskinder zuständig?

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und Familie, Landesjugendamt“ liegt die Zuständigkeit für die Inobhutnahme nach §§ 42a, 42 SGB VIII für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Das Thema Flüchtlinge in Bezug auf die anderen Bereiche der Kinder- und Jugendhilfe (z.B. Kindertagesförderung…

  4. BE 18/13872 Überstellungen von afghanischen Staatsangehörigen nach der sogenannten Dublin-III-Verordnung

    Eingereicht von: Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Entscheidungen und etwaige ausländerrechtliche Konsequenzen werden durch den Senat nicht geprüft. 4. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge waren unter den im Jahre 2017 in den nach der Dublin-III-Verordnung jeweils zuständigen Mitgliedsstaat überstellten…

  5. BE 17/17233 Ausländische pädagogische Fachkräfte werden staatlich anerkannte Erzieherinnen und Erzieher

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Herausforderung auch in Bezug auf ausreichend vorhandene sozialpädagogische Fachkräfte dar. Für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, die Unterstützung von Flüchtlingsfamilien sowie Integrationsprozessen in Kitas und Schulen werden vermehrt…

  6. BE 17/10924 Können sich die Jugendämter an Recht und Gesetz halten? Können Berlin und seine Jugendämter, die seit 01.07.2012 zwingenden neuen Vorschriften im Vormundschaftsrecht erfüllen? - (III)

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Jugendämter seit Jahren die Vereinsvormundschaften und Pflegschaften für ausländische Minderjährige (ohne unbegleitete minderjährige Flüchtlinge) führt, sind zwischenzeitlich drei weitere eingetragene Vereine auf der Grundlage von § 54 SGB VIII (Erlaubnis…

  7. BE 18/20574 Die fiskalischen Lasten der ungesteuerten Zuwanderung der Ära Merkel - (Teil XVI von 19)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2020/2021 wird mit Nettoeinnahmen von 162 bzw. 191 Mio. Euro gerechnet. Die Unterstützung für den Bereich unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (jährlich ca. 19 Mio. Euro) ist ab dem Jahr 2020 im Finanzausgleich unter den Ländern aufgegangen. Die Einnahmen…

  8. BE 17/18132 "Willkommensklassen" an Berliner Schulen (VI) - Aktuelle Zahlen zum Schulhalbjahr 2015/16

    Eingereicht von: Martin Delius, Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    900 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind nach Abschluss der Clearingphase in Verantwortung des bezirklich zuständigen Jugendamtes in Jugendhilfeeinrichtungen untergebracht, sodass insgesamt .700 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in vertragsgebundenen…

  9. BE 18/15294 Franzstraße 23 in Lankwitz

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    durch den Senat oder durch Dritte im Auftrag des Senats gibt es nicht, auch nicht für die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. 2 Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf…

  10. BE 18/12859 Kampf gegen Rechts aus Steuermitteln (Teil XXII)

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Projektname AL-MANARA Fördersumme 2017 106.300,00 € Kurzbeschreibung - Radikalisierungsprävention für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Immunisierung gegen Anwerbungsversuche islamistischer Hassprediger und Vereine unter Berücksichtigung…

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