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BB 6/9382 Einsatz der Wasserwerferstaffel der Brandenburger Polizei im 2. Halbjahr 2017 und im 1. Halbjahr 2018
Personen. 1.Halbjahr 2018 kein Einsatz. 5. Wurden die Brandenburger Wasserwerfer mit Reizstoffen befüllt? Wenn ja, bei welchen Lagen? Kamen diese Reizstoffe zu, Einsatz? Welche Lageeinschätzung lag diesen Einsätzen zugrunde? zu Frage 5: Nein…
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NI 18/2800 Steigt die Anzahl der Kleinen Waffenscheine auch in Niedersachsen wieder?
auf die Versagungsgründe beschränkt. Der Kleine Waffenschein erstreckt sich nur auf das Führen solcher Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen (SRS-Waffen), die der zugelassenen Bauart nach § 8 des Beschussgesetzes entsprechen und das Zulassungszeichen…
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RP 16/6182 Kleiner Waffenschein
Waffenbehörde sortiert und mit Angabe der Ablehnungsgründe auflisten)? 5. Wie viele Erlaubnisse zum Führen einer Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffe wurden in den Jahren 2010 bis heute widerrufen (bitte auflisten nach Jahren und Grund)? 6 Wie prüft die…
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BE 17/16230 Taser als Standardausrüstung für Berlins Zivilfahnder*innen?
tierten Bekämpfung der Kriminalität im Abschnittsbe- reich. 3. Wie viele Einsätze von Pfefferspray und anderen Reizstoffen gab es in den Jahren seit 2009 durch die Zivil- fahnder*innen des „Streifendienstes Verbrechensbekämpfung “ der Polizeiabschnitte…
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BT 18/10908 Datenschutzproblematik der Datei "Gewalttäter Sport"
Bundespolizei durch polizeilichen Reizstoff verletzt wurden (vgl. ZIS-Jahresbericht Fußball 2015/2016, S. 17), und welche Konsequenzen zieht sie daraus? Bei der im ZIS-Jahresbericht aufgeführten Zahl von 27 durch polizeilichen Reizstoff verletzten Bundespolizeibeamten…
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BY 17/11766 Illegaler Waffenbesitz in Bayern III
(Auflistung bitte nach Jahr der Sicherstellung, Regierungsbezirk, Personengruppe, Anzahl und Art der Waffen) für Schreckschuss-, Reizstoff - und Signalwaffen? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 24.05.2016 Vorbemerkung: Die…
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BE 17/10161 Polizeieinsatz in der Rigaer Straße am 29. Januar 2012
genutzt. 11. Falls dort chemische Reizstoffe eingesetzt wurden, was war der Grund für den Einsatz? Zu 11.: Es wurde Pfefferspray eingesetzt, um die an- dauernden Angriffe mittels Steinen, Reizstoffen, Feuerlöschern , Farben und einer Eisenstange…
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BY 17/11514 Illegaler Waffenbesitz in Bayern VI
Schlag- und Stichwaffen: Es wurden insgesamt 26 Messer, zwei Äxte und ein Schlagring sichergestellt. Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen: Es wurden insgesamt 11 sog. SRS-Waffen sichergestellt. Darüber hinaus wurden zwei Dekorationswaffen (Karabiner…
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NI 18/2423 Sicherheitslage in der Fußballsaison 2017/2018 in Niedersachsen
ebenfalls aufgeschlüsselt, insbesondere durch Pyrotechnik und polizeiliche Zwangsmaßnahmen inklusive des Einsatzes von Reizstoffen)? Die erfassten Kennzahlen von verletzten Personen beinhalten keine Angaben zum Tatort der Sachverhalte, die zu den Verletzungen…
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BE 18/18418 Mensch Meier, was war denn da los?
öffnen, wurden ignoriert. Als Einsatzkräfte die Tür einen Spalt breit öffneten, sprühte der Tatverdächtige unvermittelt Reizstoff aus einem Reizstoffsprühgerät nach draußen und traf drei Einsatzkräfte im Gesicht. Anschließend gelang es weiteren Polizeidienstkräften…
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