kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11306 Videoüberwachung auf den Berliner S-Bahnhöfen

    Eingereicht von: Oliver Friederici, Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Danny Freymark (CDU) vom 04. Dezember 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Dezember 2012) und Antwort Videoüberwachung auf den Berliner S-Bahnhöfen Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen…

  2. HH 21/10062 Mehr Videoüberwachung zum G20-Gipfel und danach?

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 10.08.17 und Antwort des Senats Betr.: Mehr Videoüberwachung zum G20-Gipfel und danach? Die Antworten auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/6824 und neue Entwicklungen…

  3. MV 7/1181 Weiter verzögerte Videoüberwachung des Schweriner Marienplatzes

    Eingereicht von: Peter Ritter, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Weiter verzögerte Videoüberwachung des Schweriner Marienplatzes und ANTWORT der Landesregierung Laut NDR1-Radio M-V vom 21.09.2017 verzögert sich nach Mitteilung der Polizei der Testphasenstart einer Videoüberwachung des Schweriner …

  4. SN 6/13514 Videoüberwachung am Wilhelm-Leuschner-Platz in Leipzig

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/13514 Thema: Videoüberwachung am Wilhelm-Leuschner-Platz in Leipzig Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:…

  5. ST 7/3643 Videoüberwachung am Haus der "Identitären Bewegung" in Halle

    Eingereicht von: Henriette Quade, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Henriette Quade (DIE LINKE) Videoüberwachung am Haus der „Identitären Bewegung“ in Halle Kleine Anfrage - KA 7/2059 Vorbemerkung des Fragestellenden: Seit…

  6. RP 17/397 Situation der Videoüberwachung im ÖPNV in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Pia Schellhammer, Jutta Blatzheim-Roegler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Situation der Videoüberwachung im ÖPNV in Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/168 – vom 15. Juni 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Verkehrsminister haben sich auf der Verkehrsministerkonferenz für eine lückenlose Videoüberwachung im ÖPNV ausgesprochen…

  7. SH 18/3656 Videoüberwachung und automatischen Ereigniserkennung in Tunneln I

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Technologie Videoüberwachung und automatischen Ereigniserkennung in Tunneln I 1. In welchen deutschen Tunnelbauwerken kommt derzeit nach Kenntnis der Landesregierung a) eine Videoüberwachung der Verkehrsteilnehmer b) eine Videoüberwachung der Notausgänge…

  8. SN 6/17490 Polizei und Erstaufnahmeeinrichtungen und Stand der Videoüberwachung

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der Abgeordneten Juliane Nagel (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17490 Thema: Polizei und Erstaufnahmeeinrichtungen und Stand der Videoüberwachung Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…

  9. ST 7/1843 Videoüberwachung an öffentlichen Schulen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Wolfgang Aldag, Sebastian Striegel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneter Wolfgang Aldag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Abgeordneter Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Videoüberwachung an öffentlichen Schulen in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 7/1023 Antwort der Landesregierung erstellt vom…

  10. BW 16/2771 Videoüberwachung an den Dienstgebäuden des Polizeipräsidiums Offenburg

    Eingereicht von: Sascha Binder, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    geplant, dem Polizeipräsidium Offenburg die Videoüberwachung in seinen Dienstgebäuden wieder zu gestatten? 4. Welche konkreten Dienstgebäude des Polizeipräsidiums Offenburg sind von der Abschaltung der Videoüberwachung betroffen? 5. Welche der Dienstgebäude…

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