kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/7921 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (V) Erneute Hängepartie schadet dem Hafenstandort Hamburg

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gestellten Fragen ausreichend beantwortet. Zudem ergeben sich aufgrund der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts weitere Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften…

  2. HH 21/3606 Speiseplan in Hamburger Kitas, Schulen, Hochschulen und öffentlichen Kantinen

    Eingereicht von: Dennis Thering, Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Kita Christuskirche, Eimsbütteler Chaussee 24, 20259 Hamburg Gesamtteam Wir hatten zu der Zeit 75 % Muslime und die Nachfrage, ob Schweinefleisch oder nicht, wollten wir uns irgendwann ersparen. Kindergarten am Sievekingplatz 1, 20348 Hamburg…

  3. HH 21/607 JUS-IT (III) – Aktueller CSC-Bericht

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    befände sich (mit Stand 10.02.2015) noch in der Endredaktion.1 In Drs. 21/348 antwortete der Senat auf eine entsprechende Nachfrage, CSC habe dabei „nur redaktionelle Änderungen vor(genommen)“, jedoch keine inhaltlichen. Zugleich suggeriert die Antwort…

  4. HH 21/17601 Waldweg oder öffentliche Verkehrsfläche – Was passiert an der Schemmannstraße? (2)

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    an der Schemmannstraße? (2) Aus den Antworten zu der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/17500 ergeben sich diverse Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. In der Antwort zu Drs. 21/17500 wird ausgeführt, dass es sich bei der…

  5. HH 21/17341 Kategorisierung der Straftaten in der PMK zum Thema „Antisemitismus“ für das Jahr 2017

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    vorhanden sind, von denen 16 der „PMK – religiöse Ideologie“ und sehcs der „PMK – rechts“ zugeordnet worden, ergibt Grund zur Nachfrage. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Zu den nachfolgend erfragten Sachverhalten hat der Senat zuletzt mit den…

  6. HH 21/18849 Parkplatzhandel am Flughafen

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor. In den verkehrsreichsten Monaten werden zusätzliche Interimsparkflächen eingerichtet, um der Nachfrage nach Parkplätzen zu entsprechen. Grundsätzlich sollten die Auswirkungen, die sich aus dem erst im Sommer des Jahres erweiterten…

  7. HH 21/9786 Wie haben sich die Verkehrsströme in Rahlstedt der Vergangenheit entwickelt?

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    übernimmt dafür deren Aufgaben im Bereich Alsterdorf und Fuhlsbüttel. S Hamburg Airport als Endpunkt wird wegen der geringen Nachfrage aufgrund der zeitsparenden Übergangsmöglichkeit zur S1 am Rübenkamp nicht mehr bedient. 35 Kielkoppelstraße – Berliner…

  8. HH 21/835 JUS-IT (VI) – Neuaufsetzung Release 3

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    IT-Fachverfahrens DIWOGE (Wohngeld), welche ebenfalls im Zuge von Release 3 von JUS-IT hätte erfolgen sollen, bestehen weitere Nachfragen zu diesem Projekt. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Enthält einer der Verträge zu JUS-IT Klauseln hinsichtlich…

  9. HH 21/392 Einführung neuer Personalmanagement-Software im Rahmen des Projekts KoPers/ePers (II)

    Eingereicht von: Katja Suding, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    im Rahmen des Projekts KoPers/ePers (II) Aus den Senatsantworten zu Drs. 21/76 sowie Drs. 21/192 ergeben sich weitere Nachfragen zum oben genannten Thema. So wurde beispielsweise vom Senat Mitte März noch eine Behebung der Probleme mit dem Betrieb…

  10. HH 21/273 Für Beschäftigte im Angestelltenverhältnis der Freien und Hansestadt Hamburg gilt zum einen der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVL) sowie für Beschäftigte im Beamtenverhältnis das Hamburgische Besoldungsgesetz (2)

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    für den öffentlichen Dienst (TVL ) sowie für Beschäftigte im Beamtenverhältnis das Hamburgische Besoldungsgesetz (2) Nachfragen betreffend Drs. 21/92. Ich frage den Senat: 1. Betreffend Drs. 21/92 Frage 3. a.: Welche Stellenbeschreibungen umfassen…

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