kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/1689 Besondere Aufgaben von Justizvollzugsbeamten

    Eingereicht von: Dr. Heiner Garg, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    vorgehalten werden. Die Entwicklung des Krankenstandes in den Einrichtungen ist den nachstehenden Tabellen zu entnehmen: JVA Kiel JVA Lübeck 2011 2011 Beschäftigte Gefangene Krank Beschäftigte Gefangene Krank 15.02.2011 134 2 1,49%…

  2. SN 6/11666 Bildungsmaterial und -veranstaltungen des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) für Kinder und Jugendliche 2017 - Aktualisierung der Kleinen Anfragen des Abgeordneten Enrico Stange Drs. 6/7748 und Drs. 6/6927

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    mittelständischen Wirtschaft Zwickau/Chemnitz! Stollberg 3 55 Leipzig / JVA Leipzig 7 136 Regis-Breitingen / JSA Regis-Breitingen 1 25 Dresden! IG Bau 2 28 Zwickau / SPD — Jusos Zwickau 1 60 Torgau / JVA Torgau 1 100 Chemnitz / Forum starke Demokratie 1 25 Leipzig…

  3. BE 17/15992 Kampf gegen die Rockerkriminalität - Ist die Haftanstalt Berlin Moabit überfordert? - (III)

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    “ besonders gesichert? Gibt es etwa zu bestimmten Personen Kontaktsperren? Zu 1.: Alle in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit in- haftierten Prozessbeteiligten aus dem „WettbüromordProzess “ unterliegen umfangreichen Sicherungsverfügungen. …

  4. BE 18/11115 Blockieren statt telefonieren: Mobilfunkblocker in den Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    geplant? Zu 2.: Gegenwärtig befindet sich eine Mobilfunkblockeranlage für die Teilanstalt I der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit im Ausschreibungsverfahren. 3. Wenn ja: gibt es Funktionsunterschiede zwischen dem bereits eingerichteten…

  5. SH 18/723 Kosten der Sicherungsverwahrung und Therapieunterbringung in Hamburg

    Eingereicht von: Wolfgang Dudda, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Therapieunterbringung mit der Freien und Hansestadt Hamburg (StV) ist eine Kostentragung des Landes Schleswig-Holstein für die in der JVA Fuhlsbüttel vorgehaltenen Plätze vereinbart. Diese ist in der zugehörigen Ver- waltungsvereinbarung (VV) mit einem bis zum…

  6. HH 21/6020 Schlüssel-Fund in Santa Fu

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Falls ja, a. wie stellt sich der Sachverhalt konkret dar? In einigen Vollzugsabteilungen der Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel sind, insbesondere um einen unmittelbaren Kontakt zwischen den Gefangenen über die vergitterten Haftraumfenster…

  7. ST 6/3124 Liegenschaft Außenstelle Naumburg der Justizvollzugsanstalt Volkstedt

    Eingereicht von: Daniel Sturm, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Außenstelle Naumburg der Justizvollzugsanstalt Volkstedt Kleine Anfrage - KA 6/8314 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die JVA Volkstedt - Außenstelle Naumburg wurde Ende des Jahres 2012 geschlossen . Nach Erstellung eines Verkehrswertgutachtens für…

  8. HE 19/1610 Psychische und psychiatrische Versorgung von Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten in Hessen

    Eingereicht von: Heike Hofmann, Dr. Thomas Spies, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    der JVA Butzbach werden grundsätzlich psychotherapeutische Gruppenmaßnahmen angeboten, nur für nicht gruppenfähige Gefangene wird eine psychotherapeutische Einzeltherapie angeboten. Eine genaue Aufschlüsselung ist hier nicht möglich. In der JVA Frankfurt…

  9. NW 16/11564 Überfüllte Haftanstalten in NRW

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zeitung, Kölner Stadt-Anzeiger). Die JVA in Dortmund, Duisburg-Hamborn, und Kleve sind bereits überbelegt, knapp 20 weitere Gefängnisse sollen kurz davor stehen (Aachener Nachrichten, 13.2.2016, S. 9). In der JVA Köln-Ossendorf sind beispielsweise gerade…

  10. BB 6/1739 Befristete und sonstige atypische Arbeitsverhältnisse im Land Brandenburg

    Eingereicht von: Barbara Richstein, CDU — Veröffentlicht am — 33 Seiten, enthält Tabelle

    Polizeipräsidium 2 1 14 9 6 1 03 130 FHPoI 1 1 03 150 ZDPoI 3 2 11 5 9 04 040 ord. Gerichte/StA 80 54 133 13 194 6 04 050 JVA 2 1 6 3 2 3 04 080 Soziale Dienste 4 1 11 9 6 04 090 Verwaltungsgerichte 4 3 8 3 9 04 100 Finanzgericht 1 2 3 04 110 Arbeitsgerichte…

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