kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/15932 Substitutionsbehandlung in sächsischen Gefängnissen

    Eingereicht von: René Jalaß, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Begriff der Hauptsubstanz in Anbetracht des regelmäßig praktizierten Mischkonsums verschiedener Drogen problematisch ist: JVA/JSA Anzahl* Geschlecht Hauptsubstanz Bautzen 3 männlich Opioide/Opiate Chemnitz 1 weiblich Opioide/Ooiate Dresden 5 männlich…

  2. SL 16/315 Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit

    Eingereicht von: Dennis Lander, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    2015 bis 2017? (Bitte einzeln auflisten nach Jahr und JVA) Zu Frage 1: JVA Saarbrücken: Jahr Gesamt-Arbeitsstunden 2015 472.940,70 2016 486.588,38 2017 479.422,22 JVA Ottweiler: Jahr Gesamt-Arbeitsstunden 2015 174…

  3. BE 18/11099 Suizide in den Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten im Jahr 2017 im Vergleich zu 2015? Zu 1.: Im Jahre 2017 hat es in den Berliner Justizvollzugsanstalten (JVA) in den ersten vier Monaten fünf Suizidfälle gegeben, während des gesamten Jahres 2016 waren es sieben, im Jahre 2015 zwei…

  4. HH 21/10062 Mehr Videoüberwachung zum G20-Gipfel und danach?

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2017 wurden in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder Verkabelungsarbeiten zur Vorbereitung des Ersatzes der analogen Kameras durch digitale Kameras getroffen und zwei analoge Kameras ersetzt. In der JVA Fuhlsbüttel wurde die Videoanlage des Hauses…

  5. HH 21/17049 Ersatzfreiheitsstrafler – Wer sitzt seine Geldstrafe hinter Gittern ab?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Ersatzfreiheitsstrafler, die sich am 31. März 2019 in Hamburgs JVA befanden , binnen der nächsten sechs Monate erfolgt, werden die Informationen über die persönlichen Lebensumstände und Unterstützungsbedarfe…

  6. SN 6/18526 Internet für Gefangene nach Untersagung des Pauschalverbotes durch Verfassungsgerichtshof

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsregierung, wie vom Leiter der JVA Leipzig empfohlen, ein Projekt zur Teilhabe lnhaftierter an der digitalen Welt, gerade im Zeitraum der Entlassungsvorbereitung , entwickeln und ggf. am Pilotprojekt aus der Berliner JVA Heidering orientieren? (Bei einer…

  7. SH 19/1594 Sondervermögen IMPULS 2030 (2019)

    Eingereicht von: Beate Raudies, SPD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Kanalisierung in allen JVA 0,10 0,00 0,05 JVA NMS / Neubau Haus B mit Sozialtherapie 3,65 0,23 2,20 JVA FL / Sanierung der Haftbereiche 0,78 0,00 0,00 JVA Lübeck / Sanierung und Erweiterung der Haftbereiche im Haus E 0,20 0,00 0,10 JVA Lübeck / Brandschutzmaßnahme…

  8. ST 6/1750 Übergangsmanagement Jugendstrafe

    Eingereicht von: Ralf Wunschinski, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die das 24. Lebensjahr vollendet haben und eine Jugendstrafe verbüßen Jugendanstalt Raßnitz 9 JVA Burg 15 JVA Dessau-Roßlau 4 JVA Halle 11 JVA Volkstedt 11 2. Wie wird bei diesem Personenkreis im weiteren Vollzug der Jugendstrafe außerhalb…

  9. SN 6/8509 Neues Steuerungsmodell

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    und das Neue Steuerungsmodell anzuwenden. Die NSM-Einführung in der JVA Waldheim erfolgte auf Grundlage des Kabinettsbeschlusses Nr. 04/0382 vom 12. September 2006, mit dem die JVA Waldheim als Modelleinrichtung im Sinne des NSM-Rahmenhandbuchs benannt…

  10. SL 15/1227 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage Mitarbeitermotivation und regelmäßige Mehrarbeit im Justizvollzugsdienst [Drucksache 15/928 (15/886)]

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    offenen Erwachsenenvollzug der JVA Ottweiler ein Beamter des gehobenen Vollzugs- und Verwaltungsdienstes sowie eine Sozialarbeiterin in der Vollzugsabteilung eingesetzt sind. Ist in dem Organisationsplan der JVA Ottweiler eine Stelle für eine…

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