kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/10847 "Knastkameradschaften" im Strafvollzug NRW. Wie begegnet die Justiz in Nordrhein-Westfalen der "Gefangenenbetreuung" durch rechtsextreme Organisationen?

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    JVAen konkret, um die Gründung, den Aufbau und die Aktivitäten JVA-interner "Knastkameradschaften" zu verhindern, bzw. diesen entgegen zu wirken (so vorhanden, einzelne Programme bitte je JVA aufschlüsseln)? Die Fragen 1 bis 4 werden gemeinsam beantwortet…

  2. HH 21/2595 Verlagerung des Hamburgs Jugendvollzugs – Wie weit sind die Planungen des Justizsenators?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Ansprechpartnern ist, stellt auch die Justizbehörde in ihrem gerade veröffentlichten Rahmenkonzept für die Teilanstalt für Frauen in der JVA Billwerder deutlich heraus. Dort heißt es explizit: „Vor diesem Hintergrund muss ein Vollzugskonzept, neben therapeutischen…

  3. BE 17/14560 Welche Kommunikationsbetreiber versorgen die Berliner Strafanstalten?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sich aus der folgenden tabellarischen Übersicht: JVA Anbieter Vertragslaufzeit Tegel Telio bis Juni 2017 Plötzensee Telio ehemals JVA Charlottenburg: bis März 2017 ehemals JVA Plötzensee und Justizvollzugskran- kenhaus: bis Jan…

  4. NW 17/7032 Verfallene Zeitguthaben bei Beschäftigten der Landesverwaltung

    Eingereicht von: Stefan Zimkeit, SPD — Veröffentlicht am — 45 Seiten, enthält Tabelle

    nicht möglich JM JVA Dortmund 1.939 31.01.2019 120 0,28 JM JVA Dortmund 2.030 28.02.2019 120 0,00 JM JVA Dortmund 2.088 31.03.2019 120 0,00 JM JVA Dortmund 2.012 30.04.2019 120 0,27 JM JVA Dortmund 2.012 30.05.2019 120 12,19 JM JVA Dortmund 1.901 30…

  5. BY 17/2374 Kondomvergabe in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Florian Streibl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sensibilisiert? c) Welche anderen Haftanstalten kooperieren (wie die JVA Bernau) mit der Aidshilfe? 2. a) Ist geplant, das Modellprojekt „Gesundheitswochen in Haft“, das 2010/2011 in der JVA München Abteilung Frauen durchgeführt wurde, zur Förderung des…

  6. BE 17/12833 Gewalt in den Berliner Knästen - ein Dunkelfeld?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anzahl von Tätlichkei- ten durch Strafgefangene gegen Bedienstete - aufge- schlüsselt nach Justizvollzugsanstalten (JVA) - erfasst: JVA Anzahl der Tätlichkeiten gegen Bedienstete 2012 Tegel 4 Moabit 11 Plötzensee inkl. Charlottenburg und…

  7. SH 18/2646 Vorfälle in der Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Barbara Ostmeier, CDU — Veröffentlicht am — 26 Seiten

    der Nacht wieder in der Anstalt. Am 11.02.2011 kletterte ein Strafgefangener aus dem Fenster des offenen Vollzuges der JVA Lübeck. Er stellte sich am 16.02.2011 wieder in der Anstalt. Am 05.07.2012 entfernte sich ein junger Gefangener, der im offenen…

  8. HH 21/20038 Radikalisierungstendenzen bei Gefangenen schneller erkennen – laufen regelmäßige Sicherheitsanfragen? (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    einen Extremismusbezug aufweist, davon je drei in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel und der Sozialtherapeutischen Anstalt sowie je einer in der JVA Billwerder und der JVA Hahnöfersand.“ Damit die Justizvollzugsbehörden erkennen können, ob von…

  9. HE 19/1490 Disziplinarverfahren an hessischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Heike Hofmann, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    gehobenen Dienstes, c) gegen des höheren Dienstes, geführt worden? Bitte einzeln nach Berufsgruppen aufschlüsseln. JVA Nicht-förmliche Disziplinarverfahren 1999 2000 2001 2002 Butzbach 6 1 2 0 Darmstadt 2 3 0 0 Dieburg 0 0 0 1 Frankfurt…

  10. HH 21/10786 Abschiebungen nach Afghanistan (IX)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    10.2017 Anstalten Anzahl Reststrafe Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder 12 10 Monate und 8 Tage 3 Monate und 25 Tage 1 Monat und 10 Tage 17 Tage 8 Untersuchungshaftfälle JVA Fuhlsbüttel und sozialtherapeutische Anstalt 15 4 Fälle mit…

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