kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/11935 Zielländer von Waffen- und Munitionsexporten

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Hafen exportiert wurden. Allerdings fehlen dort Angaben über die Empfängerländer und Institutionen beziehungsweise Unternehmen. Um auch diesbezüglich eine kontinuierliche Information und Dokumentation zu gewährleisten, ist eine regelmäßige Abfrage…

  2. HH 21/16126 Vienna calling – Warum waren mehrere Hamburger Bezirksamtsspitzen in der österreichischen Hauptstadt?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Hintergrund fragen wir den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der öffentlichen Unternehmen wie folgt: 1. Ist es zutreffend, dass diverse Bezirksamtsleitungen gemeinsam nach Wien gereist sind? Wenn ja, wann…

  3. HH 21/9733 Einsatz von synthetischen Kraftstoffen

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    des Senats Betr.: Einsatz von synthetischen Kraftstoffen Synthetische Kraftstoffe kommen seit Jahren bei zahlreichen Unternehmen zum Einsatz. Auch der Flughafen Hamburg nutzt Alternativkraftstoffe bei einem Teil seiner Fahrzeuge. Der Vorteil dieser…

  4. HH 21/11978 Gutachten zur zukünftigen Wärmeversorgung, zur Energieeffizienz und zum Klimaschutz in Hamburg

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Energieeffizienz, zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung wurden seit dem 1. Oktober 2016 vom Senat oder von Hamburger Unternehmen oder sonstigen Hamburger Institutionen beauftragt? a.) Gutachten und Beratungsleistung „Erneuerbare Energien im Fernwärmenetz…

  5. HH 21/13116 Wacklige Gründerszene an Hamburger Hochschulen weiter festigen

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Hochschulen. Dank dieser Mittel entwickeln sich laut EXIST-Bericht 2017 75 Prozent der unterstützten Projekte langfristig zu Unternehmen. Beispielsweise profitierte die Compositence GmbH, ein Hersteller für Carbon- und Glasfaserprodukte, durch das nationale…

  6. HH 21/10784 Gepäckabfertigung im Flughafen Hamburg: Wie hält es der Senat mit der Leiharbeit?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    2017 den Behörden und Ämtern bekanntgegeben. Für öffentliche Unternehmen stellte der Senat eine daran angelehnte Regelung durch einen Beschluss der Senatskommission für öffentliche Unternehmen in Aussicht. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:…

  7. HH 21/3924 Ampelversagen am Airbus-Werk – Pendler stehen im Stau (II)

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ist? Siehe Vorbemerkung. b) Wer führte die Tests zu welchem Zeitpunkt durch? Welche behördlichen Institutionen und Unternehmen waren zu welchem Zeitpunkt bei der Installation der betreffenden Ampel eingebunden? Die Programmierung und die Tests…

  8. HH 21/17223 Baut der Senat wieder an der „Abschlepphochburg“ Hamburg? (V) Hier: Zahlen für das Jahr 2018 und das laufende Jahr

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Gebühren gemäß § 107 OWiG. 15. Welche Unternehmen sind aktuell in Hamburg mit dem Abschleppen von Fahrzeugen beauftragt und für welche Regionen sind diese Unternehmen jeweils zuständig? Es sind folgende Unternehmen beauftragt: Abschleppdienst Stephan…

  9. HH 21/8020 Korruptionsregister – Bürokratiemonster und unangemessener Generalverdacht? (II)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    vorsätzlicher Falscherklärungen zum Vorliegen von schweren Verfehlungen. 3. Hat das Korruptionsregister dazu geführt, dass Unternehmen öffentliche Aufträge der Freien und Hansestadt Hamburg nicht erhalten haben? Wenn ja, in jeweils wie vielen Fällen wurde…

  10. HH 21/11705 Köhlbrandbrücke oder Köhlbrandtunnel?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Ewald Aukes, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    sind die ansässigen Unternehmen sowie die Verbände (beispielsweise UVHH, BUND et cetera) an den Planungen beteiligt? Welche Gespräche gab es bereits beziehungsweise welche Stellungnahmen /Forderungen wurden seitens der Unternehmen und Verbände an die…

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