kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/1854 Längere Wartezeiten auf Gepäck am Flughafen – Worauf müssen sich die Fluggäste einstellen?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    anderem eine Überprüfung auf Vorstrafen innerhalb der letzten zehn Jahre erfolgt. b. Was hat das zuständige öffentliche Unternehmen unternommen, um Personalengpässe zu vermeiden? Sämtliche gängigen Rekrutierungsmöglichkeiten wurden und werden genutzt…

  2. HH 21/2409 Verbringung von Sedimenten (V)

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Hansestadt Hamburg zukommen ? Welche Position vertritt der Senat, um eine zielgerichtete auf den Hamburger Hafen mit seinen Unternehmen ausgerichtete Lösung zu bekommen? Die Kosten lassen sich nicht beziffern, weil diese von dem konkreten Verhandlungsergebnis…

  3. HH 21/2035 Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hamburg (III)

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Grundlage des für vordringlich Wohnungsuchende vorgesehenen WA-gebundenen Wohnungsbestands und der Fluktuationsrate jedes Unternehmens ermittelt wird. Da dieser Wohnungsbestand aufgrund des Auslaufens von Bindungen rückläufig ist, nimmt auch das Versorgungssoll…

  4. HH 21/14093 Entwicklung der Kassenkredite der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) beim öffentlichen Bereich

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    und Hansestadt Hamburg (FHH) zurückzuführen. Vielmehr legen verselbstständigte Einheiten wie beispielsweise öffentliche Unternehmen oder Sondervermögen überschüssige Liquidität bei der FHH aktiv an oder sind in das Konzernclearing der FHH eingebunden…

  5. HH 21/657 Was passiert mit der Sophienterrasse?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Jennyfer Dutschke (FDP) vom 01.06.15 und Antwort des Senats Betr.: Was passiert mit der Sophienterrasse? Das städtische Unternehmen f & w fördern & wohnen AöR (f & w) hat mit dem Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) einen Zehn-Jahres-Mietvertrag…

  6. HH 21/6296 Hamburger Steuerfahnder ausgebremst?

    Eingereicht von: Dora Heyenn, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    elektronisch direkt Zugriff auf die Kfz-Halterdaten gewährt wird? Wenn ja, welche Schritte will der Senat diesbezüglich unternehmen? Wenn nein, warum nicht? Ja. Hierfür ist eine Gesetzesänderung notwendig, die den bisher auf die Bereiche der Steuerfahndung…

  7. HH 21/3958 Startnummer beim Haspa Marathon Hamburg nicht mehr für den HVV gültig!

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    öffentlichen Nahverkehrsmittel des Hamburger Verkehrsbundes (HVV) genutzt werden. Der HVV ist ein zu 100 Prozent geführtes Unternehmen der Stadt Hamburg. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1) Ist es richtig, dass bei dem diesjährigen Hanse Marathon…

  8. HH 21/10104 Erfolgsprämie für das Management der hsh portfoliomanagement AöR trotz Rekordverlust von über 500 Millionen Euro in sechs Monaten

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Schleswig- Holstein für öffentliche Unternehmen sehen vor, dass eine variable erfolgsabhängige Vergütung neben der Leistung der Geschäftsführung auch die wirtschaftliche Lage und den nachhaltigen Erfolg des Unternehmens berücksichtigt . Ich frage den…

  9. HH 21/16705 Zusätzliche Maßnahmen zur Luftreinhaltung: Setzt Hamburg auf Innovation oder Fahrverbote?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, Ewald Aukes, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Sommer dieses Jahres vorliegen. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 2) Sind der Senat oder die Behörden bereits im Gespräch mit Unternehmen , die Luftreinhaltungsanlagen anbieten? Wenn ja: Wie ist der Stand? Welche Fachbehörden sind beteiligt? Hat sich der…

  10. HH 21/16931 Gewalt gegen Vertreter des Studierendenparlaments – Warum schweigt die Universitätsleitung?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ja, wann, durch wen und mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht? 7. Was wird die Wissenschaftsbehörde zukünftig unternehmen, um Gewalt gegen Studenten an den Hamburger Hochschulen zu unterbinden beziehungsweise was sind die Konsequenzen aus…

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