kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SL 16/412 Situation der Justizvollzugsbeamten

    Eingereicht von: Astrid Schramm, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Stand 16. April 2018, dem Datum der Landtagsdrucksache, waren in der JVA Saarbrücken 11,44 % der Belegschaft des AVD einschließlich des Werkdienstes erkrankt. In der JVA Ottweiler fand sich ein entsprechender Krankenstand von 12,38 %. Drucksache…

  2. BE 18/17143 Technische Vorrüstung für PV- und Solar-Anlagen beim Neubau

    Eingereicht von: Georg Kössler, Dr. Stefan Taschner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Reinickendorf JVA 2017 322,11 1 3 30349 Friedrich-Olbricht-Damm 15,16,40 13627 Charlottenburg-Wilmersdorf JVA 2017 838,89 1 9 30352 Kirchhainer Damm 64 - 66 12309 Tempelhof-Schöneberg JVA 2017 99,36 1 1 30379 Ollenhauerstr. 128 13403 Reinickendorf JVA 2017 32…

  3. HE 19/5130 Leistungsanreize nach der Hessischen Leistungsanreizeverordnung

    Eingereicht von: Wolfgang Greilich, FDP — Veröffentlicht am — 66 Seiten, enthält Tabelle

    666,67 € A 15 666,67 € JVA Darmstadt 3.333,34 € 2016 3.333,34 € Leistungsprämie 3.333,34 € EG 14 3.333,34 € JVA Frankfurt am Main I 5.000,00 € 2016 5.000,00 € Leistungsprämie 5.000,00 € A 6 3.333,33 € A 7 1.666,67 € JVA Hünfeld 2.305,05 € 2016…

  4. BE 18/16036 Immobilien des Justizvollzugs Berlin

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Immobilien (Standort/Adresse, Nutzungsart (e.g. JVA Tegel Haus III) sowie Nutzfläche) wurden zum 31.12.2017 von Einrichtungen des Berliner Justizvollzugs im Einzelnen genutzt und…

  5. MV 7/3524 Angriffe auf Einsatzkräfte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2018

    Eingereicht von: Peter Ritter, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Feuerwehr, der Justizvollzugsanstalten (JVA), des Zolls, der Polizei oder von Rettungsdiensten sowie andere Vollstreckungsbeamte, Amtsträger oder Soldaten waren. Anzahl der erfassten Fälle Feuerwehr 5 JVA (Vollstreckungsbeamte) 19 Polizeivollzugsbeamte…

  6. BE 18/12237 Offener Vollzug, Drogen und Pädophile

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Teilanstalten aufgliedern. Zu 1.: In allen vier Teilanstalten der Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzuges Berlin (JVA OVB) werden regelmäßig Haftraumkontrollen, Kontrollen bei der Rückkehr von Gefangenen aus Vollzugslockerungen und Anstaltskontrollen…

  7. HH 21/15426 Speiseauswahl hinter Gittern – Immer mehr straffällige Veganer und Frutarier?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    oben genannten Intoleranzen sind den Anstalten folgende Fälle medizinischer Verordnungen bekannt: JVA GM JVA Hahnöfersand JVA FU/ SothA UHA JVA BW c 2 0 2 0 12 d 1 0 1 0 2 e 0 0 0 0 0 f 0 0 0 0 0 g 0 0 0 0 0 6. Was erhalten diese Gefangenen…

  8. SL 15/964 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend Einrichtung einer neuen Ministeriumsabteilung zur Sozialarbeit in Justizvollzugsanstalten [Drucksache 15/897 (15/887)]

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 2 - Zu Frage 1: a) Für den am 15.08.2012 ausgeschiedenen Ergotherapeuten der JVA Ottweiler wurde nach entsprechender Stellenausschreibung am 01.03.2013 ein neuer Arbeitstherapeut eingestellt. b) Mit…

  9. HH 21/4571 Ausreisepflichtige Strafgefangene – Nachfragen

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/4453 gibt der Senat an, dass der 44-jährige Gefangene aus der JVA Billwerder, der am 1. Mai 2016 einen Bediensteten erheblich verletzte, seit über 16 Jahren ausreisepflichtig ist. Schon mit…

  10. BE 18/11833 Eilrechtsschutz im Straf- und Maßregelvollzug in Berlin

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    konkret an das zuständige Gericht? Zu 3.: Die Rechtsantragsstelle des Amtsgerichts Tiergarten in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit ist montags bis freitags ab 08.30 Uhr besetzt. Alle Anträge, die am Vortag und bis 08.30 Uhr mittels „Vormelder“ angemeldet…

1.829 kleine Anfragen