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HH 21/4756 Reisebusse am Jungfernstieg/Ballindamm
eines Reisebusses den Unfall verursacht, im anderen Fall war der Unfallgegner des Reisebusses der Verursacher. 4. Was unternehmen der Senat beziehungsweise die zuständigen Behörden , um solche Unfälle zu vermeiden? Aufgrund der unauffälligen Unfalllage…
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HH 21/10277 Medizinproduktebetreiberverordnung
Gesundheitseinrichtungen keine Aussage getroffen werden. 2. Welche Funktion hat der Medizinproduktesicherheitsbeauftragte im Unternehmen? Der Beauftragte für Medizinproduktesicherheit soll als zentraler Ansprechpartner für Behörden, Hersteller und Vertreiber…
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HH 21/1386 Bußgelddeal der HSH Nordbank mit der Staatsanwaltschaft Köln
Nach § 30 OwiG kann ein Bußgeld gegen das Unternehmen verhängt werden, wenn einer der dort erfassten Mitarbeiter eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit begangen hat, durch die Pflichten, die das Unternehmen treffen, verletzt wurden oder durch das dieser…
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Einrichtung jeweils gekostet und wer hat diese Kosten getragen? Die HOCHBAHN sowie die anderen an switchh beteiligten Unternehmen betrachten Angaben zu den Kosten als Geschäftsgeheimnisse, da die Veröffentlichung der Information geeignet ist, exklusives…
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HH 21/3063 Irrläufige GEZ-Rundfunkbeitragsbescheide
erhebt gemäß eigener Darstellung „(…) den Rundfunkbeitrag und verwaltet die Beitragskonten von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen des Gemeinwohls.“1 Der Beitrag ist dabei quartalsweise jeweils zur Mitte eines Quartals…
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HH 21/15066 Welche Folgen hat die Verzögerung des CCH-Umbaus?
Höhe von 1 Euro, den die HMC im CCH erwirtschaftet, zieht in Hamburg Umsatzerlöse in Höhe von rund 15 Euro bei anderen Unternehmen nach sich (sogenannte Umwegrendite). Im Übrigen siehe ifo-Institut: „Wirtschaftliche Wirkungen der Kongress- und Eventveranstaltungen…
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HH 21/10335 Nachwuchsprojekte an den Hochschulen – Wie fördert dies der Senat?
zu einer viertägigen Delegationsreise nach Israel und verkündete im Anschluss, wie viel sie über die Ausgründungen von Unternehmen – gerade im naturwissenschaftlichen Bereich – gelernt hätte. Ob nun aber das Thema Existenzgründungen wirklich einen…
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HH 21/6126 Mittelbedarf der Stiftung Lebensraum Elbe und angekündigte Ästuarpartnerschaft: Blickt die Umweltbehörde noch durch?
Staatsnahe Unternehmen im Bereich der EU mit 100%iger Gewährträgerhaftung von EU-Staaten 9,75 % Drucksache 21/6126 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Emittentengruppe Anteil Staatsnahe Unternehmen im Bereich…
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HH 21/14941 Hamburg – (K)ein sicherer Hafen? (III) – f & w fördern und wohnen AöR (f &w) – Ist der Umgang mit Ehrenamtlichen wirklich förderlich?
sind seit 2015 bekannt, in denen interessierte Freiwillige keine Vereinbarungen mit dem Unternehmen f & w abschließen konnten, weil das Personal des Unternehmens im sogenannten Erstgespräch die beziehungsweise den Interessierte/n für nicht geeignet…
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HH 21/14344 Entwicklung der Unternehmensbeteiligungen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) – Wie geht es weiter in Hamburgs Beteiligungsdschungel?
Hamburg unterhält über 400 mittelbare und unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen. Teils ist die FHH mehrheitlich, teils nur zu einem geringen Prozentsatz beteiligt. Die Unternehmen, an denen die FHH mittelbar und unmittelbar beteiligt ist, erwirtschaften…
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